Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
10. Dezember 2002

Hartz-Gesetze bringen neuen Schwung für den Arbeitsmarkt

Positive Impulse setzen
Für den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Klaus Mohr, setzen die "Hartz-Gesetze" grundsätzlich positive Impulse auf dem Arbeitsmarkt.
"Wichtigstes Ziel ist es, neue Arbeitsplätze zu schaffen und Arbeitslosigkeit abzubauen. Hierzu ist es wichtig, über die Hartz Vorschläge hinaus zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, die den Besonderheiten der neuen Länder, insbesondere in M-V, Rechnung tragen. Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik dürfen nicht noch weiter gekürzt werden.""Wir werden z.B. Initiativen ergreifen und unterstützen, um die Realisierung der von der Bundesregierung angelegten Initiative "Kommunale Infrastruktur Ost" bereits im Jahr 2003 voranzubringen", so Mohr weiter.
Die Kommunale Infrastruktur Ost werde auf mehrere Jahre angelegt sein. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher wird aktuell die SPD-Landtagsfraktion M-V in der Landeskommission, die sich heute konstituiert, vertreten. Die Kommission soll insbesondere spezifische Erfordernisse des Arbeitsmarktes in M-V in den Umsetzungsprozess einbringen.