SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Dr. Norbert Nieszery: Niedriglöhne haben in unserem Land keine Zukunft

Zu den am Mittwoch vom Statistischen Bundesamt vorgestellten Zahlen über die Entwicklung der Empfänger sozialer Mindestsicherung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„224.171 Menschen waren 2011 in Mecklenburg-Vorpommern auf soziale Sicherungsleistungen angewiesen. Das sind zu viele Menschen, keine Frage. Aber die Entwicklung im Land ist trotzdem positiv einzuschätzen. Ein Rückgang von 4,1 Prozentpunkten im Vergleich zu 2006 ist Spitze im deutschen Vergleich und bedeutet eine Reduzierung des betroffenen Personenkreises um gut ein Viertel. Damit bestätigt das Statistische Bundesamt den Trend, den bereits eine DGB-Studie vom Juni aufzeigt. Die SPD-geführte Landesregierung ist mit ihrer Politik, Menschen vorrangig eine Perspektive auf dem ersten Arbeitsmarkt zu eröffnen, auf dem richtigen Weg. Und mit dem eingeführten Mindestlohn im Vergabegesetz tragen wir dazu bei, dass Menschen, die arbeiten, nicht von zusätzlichen Sozialleistungen abhängig sind. Niedriglöhne haben in unserem Land keine Zukunft.“