Dr. Norbert Nieszery: CDU-Rehberg mit bedenklichem Verständnis seines Bundestagsmandats

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, warf dem CDU-Bundestagsabgeordneten Rehberg vor, sich durch billige Polemik auf Kosten der in Afghanistan kämpfenden Soldaten profilieren zu wollen. Rehberg hatte sich deutlich im Ton vergriffen, als er die Aussagen von Ministerpräsident Erwin Sellering in der OZ von heute kritisierte:

„Der Ministerpräsident und die SPD M-V haben sich immer klar und unmissverständlich zur Bundeswehr bekannt – sowohl im heutigen OZ-Interview als auch an anderer Stelle. Die Kritik von Herrn Rehberg ist damit nichts anderes als eine falsche Unterstellung unter bewusster Ausblendung der Tatsachen. Mindestens ebenso bedenklich ist, dass Herr Rehberg, der ja als Bundestagsabgeordneter über die einzelnen Auslandseinsätze der Bundeswehr mitentscheiden darf, gleichzeitig einen Freifahrtschein für alle Bundeswehreinsätze im Ausland fordert. Eine Differenzierung zwischen einem Kriegseinsatz wie dem in Afghanistan und einer Abwehr von Piratenangriffen, wie der Ministerpräsident sie vorgenommen hat, lehnt er ab. Was hat Herr Rehberg bloß für ein fragwürdiges Verständnis seines Bundestagsmandats! Ist er seinem CSU-Verteidigungsminister verpflichtet oder seinem Gewissen als frei gewählter Abgeordneter? Naive Kriegsbegeisterung scheint Herrn Rehberg offenbar wichtiger zu sein als die Verantwortung für die in Afghanistan oder anderswo kämpfenden Soldaten!“