Arbeitsplätze, Verwaltungsmodernisierung, zukunftsfähige Schulstandorte und Ausbau der Infrastruktur wichtigste Vorhaben dieser Wahlperiode
Vor zwei Jahren im November haben sich die Landesparteien und Fraktionen von SPD und PDS zur Fortführung der rot-roten Koalition entschieden. „Zwei Jahre Arbeit liegen in dieser Wahlperiode hinter uns, es ist Halbzeit. In einer neuen Broschüre wollen wir darstellen, was geschafft und auf den Weg gebracht wurde, und was wir uns noch vorgenommen haben“, sagte Volker Schlotmann.
Zu den wichtigsten Vorhaben in dieser Wahlperiode gehören für die SPD-Landtagsfraktion:
1. die Schaffung neuer und der Erhalt bestehender Arbeitsplätze,2. die umfassende Verwaltungsmodernisierung, 3. Weichenstellungen für zukunftsfähige Schulstandorte,4. der Ausbau der Infrastruktur.
Zum Verwaltungsmodernisierungsgesetz werde die Landesregierung von November an eine Anhörung durchführen. Ziel sei es, den Gesetzentwurf im Mai 2005 in 1. Lesung im Landtag zu behandeln. Aber auch das, was schon erreicht wurde, könne sich sehen lassen, so Volker Schlotmann.
„Die Wirtschaftsstruktur hat sich weiter verbessert, wichtige Gesetzesvorhaben zur Kindertagesförderung und zum Pflegebereich haben das Parlament passiert, wir haben ein Sonderprogramm des Landes zur Ausbildung aufgelegt, Straßen- und Schienenverbindungen ausgebaut und modernisiert.“
Nachzulesen sind diese und viele weitere Beispiele in der neuen Broschüre mit dem Titel „731 Tage – Ergebnisse der SPD-PDS-Koalition in Mecklenburg-Vorpommern von 2002-2004“. Auf über 50 Seiten sind die Gesetzesinitiativen und Anträge der verschiedenen Politikfelder von Agrarwirtschaft bis Umwelt nachzulesen. Exemplare der Broschüre können über die Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion angefordert werden. Das übersichtliche Heft ist aber auch im Internet abrufbar (http://www.spd-fraktion-mv.de/publi.html) oder als PDF-Datei auf dem e-Mail-Weg erhältlich (Pressestelle@SPD.Landtag-MV.de).