Mecklenburg-Vorpommern belegt bei der Schuldenbekämpfung jetzt einen Spitzenplatz in Deutschland Anlässlich des heute vorgelegten Haushaltsabschlusses 2006 hat der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rudolf Borchert, ein durchweg positives Fazit gezogen.
„Nur Sachsen und Bayern konnten 2006 ebenfalls einen Haushaltsüberschuss erwirtschaften und auf neue Schulden verzichten. In Deutschland belegt Mecklenburg-Vorpommern damit nunmehr einen Spitzenplatz“, so Borchert.
Eingeplant waren für das vergangene Jahr 400 Mio. Euro neue Kredite. Dank der guten konjunkturellen Lage konnten aber 203,9 Mio. Euro Mehreinnahmen verzeichnet werden. Auf der anderen Seite konnten die Ausgaben gegenüber dem Planansatz um 139,7 Mio. Euro abgesenkt werden. „Dies ist ein Erfolg der insbesondere in den letzten beiden Legislaturperioden eingeschlagenen Reformpolitik“, so Rudolf Borchert. Außerdem sei Sparen kein Selbstzweck, sondern diene langfristig der Handlungsfähigkeit des Staates.
Dieser Haushaltsabschluss ist auch ein Ergebnis der erfolgreichen Haushalts- und Finanzpolitik von SPD und Linkspartei.PDS der letzten acht Jahre. „Auf dem Weg der erfolgreichen Haushaltskonsolidierung wollen wir weiter voranschreiten, damit auch unsere Kinder und Enkel eine lebenswerte Zukunft haben“, so der SPD-Finanzexperte abschließend.
Zusätzliche Hintergrundinformationen unter http://finanzpolitik.spd-fraktion-mv.de/
12. Januar 2007