Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
23. August 2007

Sommerklausur stimmt Sozialdemokraten auf zweites Jahr der aktuellen Legislaturperiode ein

Fraktionsklausur der SPD-Landtagsfraktion M-V vom 29. bis 31. August 2007 in Stralsund – Beratungen zu aktuellen politischen Themenfeldern und Besuch von Einrichtungen vor Ort
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat die am 29. August 2007 beginnende Fraktionsklausur als wichtigen Auftakt für das beginnende zweite Jahr der aktuellen Legislaturperiode bezeichnet. „Wir haben eine Menge Arbeit vor uns, darunter die Beratung des Doppelhaushaltes 2008/2009 und das weitere Vorgehen in Sachen Verwaltungsreform.“
Die Mitglieder der SPD-Fraktion werden weiterhin mit den Regierungsmitgliedern über die Arbeitsschwerpunkte des zweiten Halbjahres 2007 debattieren, sich zur Volksinitiative gemäß Artikel 59 der Landesverfassung „Für ein weltoffenes, friedliches und tolerantes M-V“ beraten und zu den Details der Festveranstaltung zum „Tag der deutschen Einheit“ am 3. Oktober 2007 informieren lassen. Wichtiger Tagesordnungspunkt wird auch das Thema Umgang mit der NPD sein.
Unter dem Motto „Fraktion vor Ort“ werden am zweiten Klausurtag traditionsgemäß Einrichtungen vor Ort besucht. Auf der Tagesordnung stehen je nach Interessengebiet ein Besuch der JVA Stralsund und der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik des Hanse-Klinikums Stralsund.
„Besonders freue ich mich, dass Olaf Scholz, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, den Weg zu uns nach Mecklenburg-Vorpommern finden wird. Die enge Verzahnung landes- und bundespolitischer Vorhaben gehört seit längerem zum politischen Alltag und wird durch regelmäßige Konsultationen und Berichterstattungen unterstützt“, hebt Schlotmann hervor.
Für die Vertreterinnen und Vertreter der Medien gibt es folgende Angebote:
29. August 2008 14:00 Uhr: Beginn der Veranstaltung (Möglichkeit für Auftaktbilder und O-Töne) ab 17:00 Uhr: Beratung mit Olaf Scholz (Möglichkeit für Auftaktbilder und O-Töne)ca. 18:30 Uhr: kurzes Statement von Olaf Scholz (Möglichkeit für O-Töne und Bilder)
30. August 2008 9:00 bis 12:00 Uhr: „Fraktion vor Ort“ – Besuch der JVA Stralsund und der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik des Hanse-Klinikums Stralsund.
Eine unmittelbare Teilnahme am Besuchsprogramm ist für die Medienvertreter nicht vorgesehen. In der Hanse-Klinik (Haus 22) gibt es aber ab 12:00 Uhr die Möglichkeit eines Pressegespräches mit dem Chefarzt der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik, Dr. med. M. Herberhold, und Fachpolitikern der SPD-Landtagsfraktion. (Um vorherige Anmeldung wird gebeten, wir stellen dann eine Anreisehilfe bereit, da das Klinikum sehr weitläufig ist.)
Zu den Ergebnissen des JVA-Besuches geben unsere Fachpolitiker auf Nachfrage gern individuelle Auskunft. Ein Vor-Ort-Termin ist hier aus technischen Gründen leider nicht möglich.
13:50 bis 14:00 Uhr: Auftaktbilder der Nachmittagsberatungen
31. August 2008ab 10:00 Uhr: Fortsetzung der Klausur (Möglichkeit für Auftaktbilder und O-Töne)ab 13:00 Uhr: Pressekonferenz mit SPD-Fraktionschef Volker Schlotmann (um Anmeldung wird gebeten)
Die Klausur findet im InterCity Hotel Stralsund, Tribseer Damm 76, 18437 Stralsund statt. Das Tagungsbüro hat die Telefonnummer 038 31 / 202 516.Während der gesamten Klausur steht Ihnen die Pressestelle unter der Rufnummer 0173 - 9 11 09 35 zur Verfügung.