Dr. Norbert Nieszery: Klares Bekenntnis zur Bundeswehr und zur Wehrpflicht

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, wird am morgigen Donnerstag, den 21. Oktober 2010, am Großen Zapfenstreich der Bundeswehr in Rostock teilnehmen. Nieszery tut dies aus der Überzeugung heraus, dass die Bundeswehr ein wichtiger Bestandteil unserer demokratischen Gesellschaft ist:

„Mit meiner Teilnahme am Großen Zapfenstreich der Bundeswehr will ich ein Zeichen setzen: die SPD-Landtagsfraktion bekennt sich voll und ganz zur Bundeswehr. Die Bundeswehr ist von ihren Gründervätern allerdings als Wehrpflichtarmee aufgebaut worden und hat als solche über viele Jahrzehnte erfolgreich für die Sicherheit unseres Landes gesorgt. Diese Konzeption als Wehrpflichtarmee hat entscheidend dazu beigetragen, dass die Bundeswehr heute fest in unserer Gesellschaft verankert ist. Vor allem aus diesem Grund treten wir dafür ein, dass die Bundeswehr eine Wehrpflichtarmee bleibt und nicht zu einer reinen Interventionsarmee aus Berufssoldaten wird. Das heißt aber nicht, dass wir eine unkritische Haltung gegenüber den Einsätzen der Bundeswehr im Ausland einnehmen. Um es ganz klar zu sagen: unser ganzer Respekt gebührt den Soldaten, die in Afghanistan jeden Tag Leib und Leben riskieren. Gleichwohl sind wir der Auffassung, dass der Kriegseinsatz für Afghanistan nicht ausreichend demokratisch legitimiert ist. Daher lehnen wir ihn ab und fordern eine politische Neubewertung des Gesamteinsatzes.“