Dr. Norbert Nieszery: Energiewende braucht solide Fachlichkeit statt inhaltsleerer Attacken der Opposition
Zu den Berichten, wonach die Landesregierung derzeit ihren Strombedarf vorwiegend aus nicht-regenerativen Energiequellen deckt, erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„In der Vergangenheit hat die Landesregierung ihre Entscheidung für einen Stromlieferanten am Preis orientiert, der Anteil erneuerbarer Energien hatte beim Abschluss von Stromlieferverträgen noch keine Rolle gespielt. Künftig kann, darf und wird der Preis angesichts der angestrebten Energiewende nicht mehr alleiniges Entscheidungskriterium sein. Es muss beim Zuschlag für einen Stromlieferanten auch berücksichtigt werden, wie hoch der Anteil an Strom aus erneuerbaren Energiequellen ist. Schon bei der nächsten Ausschreibung, die noch in diesem Jahr stattfindet, wird diese Forderung umgesetzt. Ziel ist und bleibt die vollständige und möglichst rasche Umstellung der Stromversorgung Mecklenburg-Vorpommerns auf erneuerbare Energien. Hier hat die Opposition aus FDP und LINKE aber außer durchsichtigen Attacken auf den Ministerpräsidenten nichts zu bieten. Die SPD-Landtagsfraktion dagegen hat sich schon lange vor der Atomkatastrophe von Japan, die jetzt plötzlich die Öko-Energie-Freunde aus allen politischen Lagern auf den Plan ruft, in weiser Voraussicht um die ökologische und wirtschaftliche Zukunft unseres Landes auf der Basis einer Neuen Energiepolitik gekümmert. Deshalb wissen wir - im Gegensatz zu FDP und LINKE - auch, wie die Umstellung von Mecklenburg-Vorpommern auf regenerative Energien gehen kann. Mit wissenschaftlicher Unterstützung haben wir nämlich ermittelt, welche Ausbaupfade bei den erneuerbaren Energien für unser Land geeignet sind, in welchen Schritten und in welchem Tempo dieser Ausbau erfolgen sollte und was dies für die Arbeitsplätze und die Wertschöpfung in unserem Land bedeutet. Solide fachliche Arbeit ist jetzt gefragt – und nicht inhaltsleere Attacken von FDP und LINKE!“