Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
28. Mai 2008

Verwaltungsmodernisierung: Rund 40 Kommunalvertreter bei Auftakt der SPD-Fachkonferenzen

Engagierte Diskussion über das Thema „Verwaltungsreform in Mecklenburg-Vorpommern – mehr als neue Kreisstrukturen"
Beim Auftakt der Regionalkonferenzen zur Verwaltungsmodernisierung heute in Roggentin (Kreis Bad Doberan) diskutierten rund 40 Kommunalvertreter und weitere Interessierte über die Inhalte und Ziele der geplanten Verwaltungsmodernisierung. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, benannte zu Beginn die Kernanforderungen der Fraktion an eine Reform: „Verwaltung muss auch in Zukunft bezahlbar bleiben, die Kraft der Kommunen stärken und sich zunehmend als Dienstleister für die Bürger verstehen. Die neuen Strukturen und die Aufgabenneuzuordnung sollen wieder mehr Gestaltungsspielräume vor Ort möglich machen. Wir werden alles daran setzen, diese anspruchsvollen Ziele zu erreichen.“
In der anschließenden Debatte der Teilnehmer mit Martina Tegtmeier, Obfrau der SPD-Landtagsfraktion in der Enquetekommission und Dr. Michael Heinz vom Institut für Geographie und Geologie der Universität Greifswald wurde deutlich, dass über die konkrete Ausgestaltung noch Diskussionsbedarf besteht. Im Vordergrund standen dabei Fragen wie die Aufgabenverteilung zwischen verschiedenen Verwaltungsebenen, die Stärkung von Ehrenamt und Bürgerbeteiligung sowie denkbare Kreisstrukturen.
Nachdem der Landtag im April Leitbild und Gesamtrahmen für die neue Reform verabschiedet hatte, beginnt nun das Gesetzgebungsverfahren. „Wir haben noch viel Arbeit vor uns, lasst sie uns gemeinsam anpacken“, fasste Moderator Heinz Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender der Landtags-Enquetekommission, die Diskussion zusammen.
Die Konferenz in Roggentin war die erste von insgesamt vier Fachkonferenzen, die die SPD-Landtagsfraktion bis Mitte Juli durchführt. Die weiteren Termine:
Greifswald, 30. Juni um 18:00 UhrOrt: Technologiezentrum Vorpommern (TZV), Brandteichstraße 20, 17489 GreifswaldMit Heinz Müller (MdL), Martina Tegtmeier (MdL) und Dipl.-Ing. Christian Birringer, Institut für Management ländlicher Räume der Universität Rostock
Schwerin, 10. Juli um 18:00 UhrOrt: Schleswig-Hostein-Haus, Puschkinstraße 12, 19055 SchwerinMit Heinz Müller (MdL), Martina Tegtmeier (MdL) und einem Wissenschaftler Begrüßung: Dr. Gottfried Timm (MdL)
Neubrandenburg, 14. Juli um 18:00 UhrOrt: Aula der Regionalschule „Fritz Reuter“, Katharinenstraße 1, 17033 NeubrandenburgHeinz Müller (MdL), Martina Tegtmeier (MdL) und einem WissenschaftlerBegrüßung: Volker Schlotmann (MdL), Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion