SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
Ergebnisse und Folgen von Hartz IV werden kritisch begleitet Der Sprecher für Arbeitnehmerfragen der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Schwarz, hat anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut am 17. Oktober daran erinnert, dass Armut kein ausschließliches Problem von so genannten Dritte-Welt-Ländern sei. Vielmehr nehme die ungleiche Verteilung von Reichtümern auch in den hoch entwickelten Wirtschaftsnationen weiterhin zu, was immer mehr Menschen mit einer wirtschaftlich unsicheren Lage konfrontiere. Zur Situation in Deutschland sagte Schwarz, dass es höchst unbefriedigend sei, dass gerade allein stehende Frauen mit Kind bzw. Kindern einem besonders hohen Armutsrisiko ausgesetzt seien. Auch die daraus resultierende Armut von Kindern – zwei Drittel der in Mecklenburg-Vorpommern von Armut Betroffenen sind unter 18 Jahre alt - sei kein gutes Zeichen für den Zustand unserer Gesellschaft. Umso mehr unterstützt Schwarz die Reformen im Rahmen der Agenda 2010. Schwarz: „Ich teile daher nicht die Ansicht von Rednern auf der Landesarmutskonferenz in Teterow, die behauptet haben, dass die Reformen für Rente, Pflegeversicherung und Gesundheitssystem sowie die Hartz-Gesetze die Armut im Land verfestigen werden.“ Die solche Ängste schüren, müssten sich die Frage stellen lassen, ob ihnen ein Kollaps der Sozialsysteme lieber sei, als ein Reformprozess, der perspektivisch Armut bekämpfen und gerade nicht verfestigen werde. Mit Anlaufen der praktischen Umsetzung von Hartz IV wird man aber die Ergebnisse und Folgen kritisch begleiten, um nötigenfalls Korrekturen zur Vermeidung von Härten einzufordern. Thomas Schwarz: „Armut ist nicht nur ein materielles Problem. Viele Betroffene ziehen sich aus Scham zurück, stehen dem öffentlichen Leben nicht mehr zur Verfügung. Hier liegt die menschliche Komponente von Armut, die uns alle in die Pflicht nimmt, nicht wegzuschauen, sondern aktiv zu werden. Hierzu zählt auch und besonders, arme Menschen und ihre Angehörigen nicht auszugrenzen, sondern an gesellschaftlichen Aktivitäten teilhaben zu lassen, sei es an Sport, Kultur oder Bildung.“