Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
24. September 2020

Wir sind erfolgreich mit der zivilen Umnutzung früherer Militärstandorte in MV

Heute debattierte der Landtag um die zivile Nachnutzung einstiger militärischer Anlagen in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu erklärt Thomas Schwarz, der für Konversion zuständige Sprecher der SPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern:

„Die Konversion in Mecklenburg-Vorpommern ist ein Erfolgsmodell. Seit fast 30 Jahren kommen wir gut und erfolgreich mit der Strukturreform an den früheren Bundeswehrstandorten voran. Der Grundstein dafür wurde bereits Ende der 1990er Jahre im Landtag gelegt. Weil die Kommunen die Überführung der einstigen militärischen Flächen und Gebäude kaum aus eigener Kraft stemmen können, ist das Land zusammen mit dem Bund hierbei ein verlässlicher Partner auf Augenhöhe. Mancherorts dauert die Umnutzung viele Jahre und ist für die Gemeinden ein finanzieller Kraftakt. Das Land hat von Beginn an die Überführung der Standorte zu einer nachhaltigen und strukturbestimmenden Nachnutzung begleitet und finanziell unterstützt. So sind in den zurückliegenden Jahren aus brachen Militärstandorten attraktive Standorte für Industrieansiedlungen, Technikparks, Gewerbe und Tourismus geworden. Selbst denkmalpflegerische Aspekte wurden, wenn notwendig, berücksichtigt.
Nach dem Abzug der sowjetischen Truppen sowie durch die Bundeswehrstrukturreform standen viele Gemeinden vor großen Herausforderungen mit den dann leergezogenen Flächen und Gebäuden. Sie mussten die kommunale Infrastruktur wie die medizinische und Grundversorgung, Schulen und Wohnungsbau an die geschrumpfte Einwohnerzahl und -struktur anpassen. Damit haben wir die Kommunen nie allein gelassen. Vielmehr haben wir mit Hilfe der interministeriellen Arbeitsgruppe Konversion (IMAG Konversion) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ein Konversionsmanagement aufgebaut und die Gemeinden finanziell und strukturell begleitet.
Der Blick in den aktuellen Konversionsbericht der Landesregierung zeigt, dass wir mit dieser Herangehensweise sehr erfolgreich sind. Wir helfen den betroffenen Regionen die Strukturbrüche gut auszugleichen und sich wirtschaftlich und infrastrukturell weiterzuentwickeln. Seit 1991 bis 2019 wurden rund 1,4 Milliarden Euro über die Städtebauförderung bereitgestellt. Zudem wurden 2019 für zwölf ehemalige oder aktuelle Konversionsstandorte etwa 34,8 Millionen Euro aus der Städtebauförderung gewährt. Davon sind rund 373.000 Euro für den Rückbau dauerhaft leerstehender Wohnungen. Das Land hat zusätzlich von 2007 bis 2018 für die regionale Entwicklung der Konversionsstandorte insgesamt 63,26 Millionen Euro bewilligt. 2019 kamen nochmals rund 650.000 Euro hinzu. Der Bund und die Europäische Union waren an der finanziellen Hilfe beteiligt.“
Kontakt
  • Sprecher für Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerpolitik, Gewerkschaftspolitik