Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
13. Mai 2009

Zivile Nachnutzung militärischer Liegenschaften als Chance der Wirtschaftsförderung begreifen!

SPD-Fraktion stimmt Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses zu
In der heutigen Landtagssitzung stimmte die SPD-Fraktion einem Antrag der Fraktion DIE LINKE zu, der darauf abzielt, die Rahmenbedingungen für Konversion (zivile Nutzung bisher militärisch genutzter Liegenschaften) weiter auszugestalten.
Für die SPD-Landtagsfraktion erklärte dazu ihr arbeitnehmerpolitischer Sprecher, Thomas Schwarz: „Konversion ist wichtig für unser Land, wir dürfen die bislang militärisch genutzten Flächen und Liegenschaften nicht einfach brachliegen lassen. Mecklenburg-Vorpommern hat bereits Anfang 2006 als bislang einziges Bundesland eine Konversionspartnerschaft eingerichtet, an der neben dem Land die Standortgemeinden, die Bundeswehr sowie die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben beteiligt sind. Die erfolgreiche Arbeit dieser Akteure gilt es fortzusetzen und weiterzuentwickeln, um Konversion im Sinne von Wirtschaftsförderung zu unterstützen. Entscheidend ist aus Sicht der SPD-Fraktion, dass Konversion zu Investitionen und damit zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen vor allem im ländlichen Raum führt. Zahlreiche Beispiele zeigen, dass Mecklenburg-Vorpommern diesbezüglich auf einem guten Weg ist.“
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  • Sprecher für Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerpolitik, Gewerkschaftspolitik