Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
30. September 2005

Zum Tag der deutschen Einheit Reformen in Ost und West verteidigt

Parteipolitische Blockaden fehl am Platze/ Erreichtes mit mehr Selbstbewusstsein vertreten
Zum Tag der deutschen Einheit am 3. Oktober hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, die eingeleiteten Reformen in Ost und West verteidigt. „Wir waren offenbar so mit der Einheit beschäftigt, dass wir übersehen haben, was sich rings um uns an Veränderungen im Ausland getan hat. Finnland, Schweden, Dänemark, Island und Norwegen haben Reformen angepackt, die uns noch bevorstehen. Wir müssen jetzt Antworten geben auf Probleme, die über viele Jahre verschlafen und verdrängt wurden.“
Schlotmann nennt als Beispiele für die Herausforderungen die Globalisierung der Wirtschaft, die negative Bevölkerungsentwicklung und eine älter werdende Gesellschaft, die nachhaltige Erneuerung der Sozialsysteme, moderne Bildung und Forschung sowie eine fortschrittliche Familien- und Kinderpolitik. „Mit den Rezepten und Instrumenten der Vergangenheit kommen wir nicht weiter. Nur eine gründliche Erneuerung ohne parteipolitische Blockaden ermöglicht auch künftig Gerechtigkeit und Lebenschancen.“
Der Fraktionsvorsitzende betont: „Was für Deutschland insgesamt gilt, trifft auch auf Mecklenburg-Vorpommern zu. Wir haben die Aufgabe, unser Land weiter zu modernisieren und auf zukünftige Entwicklungen und Gegebenheiten vorzubereiten. Mit der Novellierung des Schulgesetzes hat die SPD-PDS-Koalition vor der Sommerpause ein wichtiges Projekt erfolgreich abgeschlossen. Das nächste große Vorhaben ist die umfassende Modernisierung der Verwaltung. Es hat wesentlichen Einfluss auf die Zukunftsfähigkeit des Landes.“
Volker Schlotmann: „Natürlich könnte man am Tag der deutschen Einheit aufzählen, was alles noch nicht funktioniert und besser laufen müsste. Aber für einen radikalen Umbruch einer sozialistischen Staatswirtschaft in eine demokratische Marktwirtschaft gab es 1989 keine adäquaten Beispiele“, so Schlotmann. „Wenn man sich das bewusst macht, dann ist eine ganze Menge erreicht worden. Das gilt es anzuerkennen, auf beiden Seiten der ehemaligen Mauer. Deshalb sollten wir das Geleistete ruhig mit mehr Selbstbewusstsein würdigen.“