SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Noch sind es 57 Tage bis zur #Landtagswahl in #MV. Heute zieht unser wohn- und baupolitischer Sprecher Rainer Albrecht #unserebilanz zum Thema gutes #Wohnen in MV. Eigentlich gibt es in Mecklenburg-Vorpommern nicht einen, sondern mindestens drei verschiedene #Wohnungsmärkte. Wir haben #Rostock und #Greifswald, wo wir vergleichsweise hohe #Mieten und Wohnungsmangel sehen. Ein Grund dafür, dass wir im Landtag für die beiden Städte die #Mietpreisbremse beschlossen haben. Wir haben touristische Regionen insbesondere an der Ostseeküste und an der Müritz, wo bezahlbarer Wohnraum und die Nachfrage nach mehr Ferienwohnungen miteinander kollidieren, bezahlbarer Wohnraum darum oft nicht zu finden ist. Ein Grund dafür, dass wir in diesem Jahr das #Zweckentfremdungsgesetz im Landtag verabschiedet haben, dass die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen verhindert.

Wir haben aber auch kleine Städte und Gemeinden im ländlichen Bereich, wo bei vielen #Wohnungsgesellschaften Wohnungen in Größenordnungen leer stehen. Gleichzeitig drücken DDR-Altschulden aus der Wiedervereinigung. Darum sind wir in dieser Legislaturperiode das Thema DDR-Altschulden angegangen, helfen bei der Tilgung als Land und treten dem Bund auf die Füße, sich endlich ein bisschen mehr zu bewegen. Denn wenn #Altschulden wegfallen, bleibt auch wieder Luft zum Atmen und Sanieren. Wir helfen angeschlagenen #Wohnungsunternehmen außerdem dabei, sich zukunftssicher aufzustellen. Zum Beispiel durch strategische Beratung.

Unser Ziel ist klar: Gutes und bezahlbares Wohnen muss im ganzen Land möglich sein, egal wo man wohnt. Dafür müssen wir als Land auch in den Markt eingreifen. Denn Wohnen ist schlicht zu wichtig, um es allein dem Markt zu überlassen. Wohin das führt, sieht man schmerzvoll in Berlin.

Gutes und bezahlbares Wohnen gehört zu einem guten Leben ganz einfach dazu. Für uns als SPD-Landtagsfraktion war daher 2018 die sogenannte #Segregationsstudie von Professor Helbig der Weckruf, uns wieder stärker mit dem Thema Wohnen zu beschäftigen. Er hatte festgestellt, dass es gerade in unseren beiden großen Städten Rostock und #Schwerin sehr viel Ungleichheit gibt, arme Menschen viel zu oft in die kaum sanierten #Plattenbauviertel verdrängt werden, wo die Mieten billig sind. Aber das ist nicht unsere Vorstellung von gutem Wohnen.

Darum haben wir das Thema Wohnen wieder ganz nach oben auf die Tagesordnung geholt. Unsere Fachpolitiker waren in Wien und haben sich mit dem Wiener Modell vertraut gemacht. Wir haben eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die seit nunmehr drei Jahren intensiv an dem Thema arbeitet. Und wir haben mit der Landesregierung erste Veränderungen angestoßen und den Kabinettsbeschluss zur Zukunft des Wohnens in Mecklenburg-Vorpommern maßgeblich mitgestaltet.

Inzwischen greifen erste Maßnahmen, profitieren bspw. Familien mit niedrigem Einkommen vom so genannten zweiten Förderweg beim sozialen Wohnungsbau. Die Modellprojekte zum sozialen Wohnen, unter anderem in Greifswald und Schwerin, nehmen konkrete Formen an. Und Stück für Stück überarbeiten wir die Förderrichtlinien, um dem Wiener Beispiel auch in MV zu folgen. Wien brauchte 100 Jahre, um zur lebenswertesten Stadt Europas zu werden. Ganz so lange wollen wir nicht benötigen, aber ein bisschen Zeit braucht das Neue auch, um zu wirken. Wir stehen bereit, den Marathon auf dem Weg zum guten und bezahlbaren Wohnen in MV bis zu Ende zu laufen.

#mvtutgut #guteideenfuermv #mvhältzusammen