Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

18. September 2003
Rudolf Borchert
Finanzausschuss des Landtages macht Weg frei für Dürrehilfen an die Bauern
"Mit der finanziellen Unterstützung kann existenzbedrohten Betrieben geholfen werden. Ich begrüße daher die Entscheidung des Finanzausschusses, das Geld dafür bereitzustellen", sagte der Sprecher für Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert. Durch…
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16. September 2003
Volker Schlotmann
Politik zum Anfassen bei der SPD-Fraktion am „Tag der offenen Tür“ im Landtag
Ort : Schweriner SchlossDatum: Sonntag, 21. September 2003 Uhrzeit: 10:00 bis 18 Uhr Dieser Tag bietet die einmalige Chance, mit denen ins Gespräch zu kommen, die die Politik im Land…
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25. August 2003
Rudolf Borchert
Die Landesregierung legt dem Parlament in einer Sondersitzung den Haushaltsplan-Entwurf für die Jahre 2004/2005 vor.
Rudolf Borchert, Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Fraktion:"Trotz angespannter Haushaltssituation halten wir am Konsolidierungskurs fest !" Einnahmen/Ausgaben 2003 2004 2005 in Mio. ¤ 7.403,0 7.335,2 - 67,7 7.135,0 -…
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22. August 2003
Rudolf Borchert
Beratung über den Doppelhaushalt 2004/2005 findet am Mittwoch statt
Der Landtag berät am Mittwoch, dem 27. August 2003, in erster Lesung über den Doppelhaushalt 2004/2005. Nach Ansicht des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, zeichnen sich in diesem Jahr…
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16. August 2003
Volker Schlotmann
Fraktionsklausur der SPD-Landtagsfraktion beginnt am Montag in Teschow
Fraktionsklausur der SPD-Landtagsfraktion beginnt am Montag, 18. August, in Teschow. Themenschwerpunkte sind der Doppelhaushalt 2004/2005, die Arbeitsmarktpolitik und die Auswirkungen der Hartzgesetze, das Kindertagesstättenförderungsgesetz und die geplante Verwaltungsmodernisierung. Nach der…
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12. August 2003
Volker Schlotmann
Mauer und Stacheldrahtzaun seien "Symbole menschenverachtender Politik".
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag, Volker Schlotmann, hat zum 42. Jahrestag des Mauerbaus am 13. August 1961 vor DDR-Nostalgie gewarnt. Mauer und Stacheldrahtzaun seien "Symbole menschenverachtender Politik". Eine Verklärung des…
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11. August 2003
Volker Schlotmann
Geschachert wird wie auf dem Jahrmarkt. Hilfst du mir, helfe ich dir.
"Ein Jahr vor der Neuwahl des Bundespräsidenten lassen CDU und FDP nichts unversucht, um das Feld für ihre eigenen Kandidaten zu bestellen. Geschachert wird wie auf dem Jahrmarkt. Hilfst du…
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07. August 2003
Jörg Heydorn
Die bisherige Form der Pflegeversicherung sei "nicht gerecht".
Der Vorstoß von Bündnis 90/Die Grünen im Bund für eine radikale Reform der Pflegeversicherung ist ein Schritt in die richtige Richtung, sagte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn. Die…
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08. Juli 2003
Angelika Voland
Planung für die Teilnahme der "Stubnitz" an den Deutsch-Norwegischen Kulturtagen 2005 ist angelaufen.
Die Rostocker SPD-Landtagsabgeordnete Angelika Voland hat anlässlich der derzeit stattfindenden Präsentationsreise der "Stubnitz" nach Sczecin noch einmal darauf hingewiesen, dass das Projekt in diesem Jahr den Hauptförderschwerpunkt im Etatbereich "Kulturelle…
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26. Juni 2003
Rudolf Borchert
CDU führt hysterische öffentliche Diskussion
Zum heutigen Tagesordnungspunkt "Nachmeldung von Fauna-Flora-Habitat-Gebieten" hat der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Rudolf Borchert, die Möglichkeit genutzt, mit der gebotenen Sachlichkeit einige Dinge klarzustellen, um die in Teilen der CDU geführten hysterischen…
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