Thema

12. Mai 2023
Dr. Sylva Rahm-Präger

Dr.Sylva Rahm-Präger: Mit Bioökonomie planetare Grenzen achten und nachhaltige Wertschöpfung fördern

„Am 4. Mai 2023 war für Deutschland der so genannte Erdüberlastungstag. An diesem Tag haben wir als Land unsere natürlichen Ressourcen für das ganze Jahr 2023 nach nur vier Monaten…
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11. Mai 2023
Andreas Butzki

Andreas Butzki: Frühkindliche Bildung stärken – denn ein erfolgreicher Bildungsweg beginnt bereits im Kindesalter

„Der Grundstein für einen erfolgreichen Bildungsweg wird bereits im Kindesalter gelegt. Lesen, Schreiben und Rechnen sind die Elementarqualifikationen, die über späteren Lernerfolg mitentscheiden. Konsequenterweise wollen wir daher die Wochenstunden für…
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12. Mai 2023
Christine Klingohr

Internationaler Pflegetag: Heute - für die gute Pflege von Morgen

„Die Pflege besitzt eine herausragende Bedeutung für uns als Gesellschaft, denn hier wird Solidarität und Hilfsbereitschaft gelebt und organisiert. Gleichzeitig hält uns die Pflege funktionsfähig. Denn nur wer die gute…
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11. Mai 2023
Falko Beitz

Versorgungssicherheit mit Energie muss im Land gewährleistet bleiben

„Niemand, weder im Bund, im Bundeswirtschaftsministerium noch wir im Land, macht sich die Entscheidung bei der Frage, ob wir den LNG-Import über die Insel Rügen und den Hafen Mukran realisieren,…
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11. Mai 2023
Prof. Dr. Robert Northoff

Keine Einrichtung von Sonderdezernaten für Straftaten gegen Blaulichtkräfte

„Natürlich ist jeder Angriff gegen Polizeibeamte, Feuerwehr und Rettungskräfte einer zu viel. Wir werden Gewalt und Straftaten gegen Blaulichtkräfte nicht tolerieren. Denn auch hier gilt das Gewaltmonopol des Staates. Daran…
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11. Mai 2023
Julian Barlen

Aussprache zur MPK: „Kommunen können sich in Mecklenburg-Vorpommern auf das Land verlassen!“

„Die Gespräche der Länder mit dem Bundeskanzler haben gestern vor allem eines gezeigt: Die Sicherheit, die Mecklenburg-Vorpommern der kommunalen Ebene durch die komplette Erstattung aller Kosten der Unterbringung von Asylbewerberinnen…
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10. Mai 2023
Christian Winter

Erste Lesung des neuen Vergaberechts: „Tariftreue und Nachhaltigkeitsfaktor stärken Sozialpartnerschaft und heimische Wirtschaft“

„Mit diesem Gesetzesentwurf setzt die MV-Koalition ein weiteres Versprechen aus unserem gemeinsamen Koalitionsvertrag und ein langjähriges Herzensanliegen um. Gemeinsam mit der Koalitionspartnerin gehen wir den Weg für bessere Löhne für…
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10. Mai 2023
Julian Barlen

30 Jahre Landesverfassung im Landtag: „Landesverfassung ist stabiles Fundament, MV jeden Tag zu einem besseren Ort zu machen.“

„Unsere Landesverfassung ist auch nach 30 Jahren noch aktuell und relevant, als wäre sie erst gestern beschlossen worden. Sie ist auf der Höhe der Zeit mit dem Bekenntnis zu konkreten…
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28. April 2023
Thomas Krüger

Opposition verabschiedet sich von der Realität

„Die Opposition hat in der heutigen Zeugenanhörung erneut massiv versucht, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen. So wurden aus Akten bewusst verfälschend und unvollständig zitiert. Es wurde unterstellt, dass…
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28. April 2023
Thomas Krüger

Zeugenbefragung bestätigt rechtsstaatliche Genehmigung von Nord Stream 2

„Die heutige Zeugenbefragung hat bestätigt, dass das Genehmigungsverfahren des Bergamtes Stralsund zur Errichtung der Pipeline Nord Stream 2 nach objektiven und rechtsstaatlichen Prinzipien und unter Beachtung aller notwendigen Aspekte erfolgt…
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