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01. September 2017

Die AfD-Fraktion muss gründlich aufräumen

Nach den Medienberichten über die pädophilen, gewaltverherrlichenden und menschenverachtenden Fantasien des Landtagsabgeordneten Holger Arppe, bleiben zahlreiche Fragen offen, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger.
Die Fraktionsspitze sei nun gefordert, für Klarheit zu sorgen.

 Thomas Krüger: „Leif-Erik Holm hat in seiner Pressemeldung erklärt, der AfD-Landesverband hätte gehandelt, wenn Herr Arppe nicht seinen Austritt erklärt hätte. Das bedeutet, dass er es damit auf sich beruhen lassen will. Damit macht er es sich aber zu einfach. Die Fraktionsspitze hat nun die Pflicht, für vollständige Aufklärung zu sorgen. Viele Fragen sind weiterhin offen.

- In den Medien wird berichtet, dass an den zitierten Chats weitere Mitglieder der AfD-Fraktion beteiligt waren. Wer war in den Chats und wer wusste wann davon?

- Wie groß ist das rechtsextreme Netzwerk um Holger Arppe und wie weit reicht es hinein in die AfD?

- In welcher Verbindung stehen Holger Arppe und die anderen Chatteilnehmer zu Franco A.?

- Warum fordert die Fraktionsspitze nicht, dass Holger Arppe sein Landtagsmandat niederlegt? Will man sich mit der Stimme des potentiellen Kinderschänders und Massenmörders eventuelle Quoren im Landtag sichern?

- Wann wird die Fraktionsspitze Holger Arppe aus dem Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung abziehen?

Schließlich erwarte ich, dass die Fraktionsspitze die ihnen zur Verfügung gestellten Auszüge aus den Chatprotokollen zugänglich macht“, so Krüger abschließend.
  • Fraktionsvorsitzender
  • Sprecher für Medienpolitik
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