Aktuelle Meldungen
„Menschen pflegen zuhause aus Liebe und Verantwortung – und das oft für viele Jahre. Wenn dann Job, Kinder oder die eigenen Hobbies zu kurz kommen, brauchen wir...
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„Dieser Skandal ist ein erneuter Weckruf: Die AfD versucht, sich in demokratische Institutionen zu schleichen, um sie für ihre Zwecke zu missbrauchen“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Julian...
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Im Gegensatz zum Brandschutz existierte in Mecklenburg-Vorpommern bislang noch keine landesseitige Auszeichnung, die den Einsatz im Katastrophenschutz entsprechend würdigt. Dabei leisten viele...
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Mit ihrem Antrag „Gesellschaftliche Bedeutung von Whistleblowing anerkennen – Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber schützen“ (Drs. 6/5516) hat die LINKE den Landtag heute aufgefordert, festzustellen, dass die von der Justizministerkonferenz... weiterlesen

Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Gleichstellungsrechts (Gleichstellungsreformgesetz) (Drs. 6/5189) wurde dem Landtag heute in zweiter Lesung eine komplette Neufassung des Landesgleichstellungsgesetzes zum Beschluss vorgelegt. Das... weiterlesen

Michael Silkeit (CDU) erklärte zunächst, dass die Menschen im Land in Sicherheit leben wollten. Terroranschläge, die Zunahme der Gewalt, Wohnungseinbrüche und immer neue Kriminalitätsphänomene aber in hohem Maße beunruhigten.... weiterlesen

In erster Lesung hat der Landtag heute einen Nachtragshaushalt für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Drs. 6/5506) beraten. Mit dem Nachtrag soll dafür gesorgt werden, dass Mittel aus dem Bundesprogramm zum Ausbau des Breitbands im ländlichen... weiterlesen

Unter dem Titel "Mecklenburg-Vorpommern soll ein Land guter Arbeit werden" hat die LINKE heute eine Aussprache gem. §43 der Geschäftsordnung des Landtags initiiert. Angesichts des bevorstehenden Wahlkampfes war absehbar, dass die Die LINKE die... weiterlesen