Aktuelle Meldungen
„Die Strömungshalle ist ein wissenschaftliches Herzstück für Mecklenburg-Vorpommern. Sie ermöglicht Experimente, die für die maritime Forschung bundesweit einmalig sind – von der Optimierung von...
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„Nicht-körperliche sexuelle Belästigung ist keine harmlose Flirt-Geste, sondern eine Form von Machtdemonstration. Es schränkt vor allem Frauen und queere Menschen massiv in ihrer Freiheit ein,...
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„Seit der Eröffnung des Swinetunnels ist die Belastung auf der B110 für die Bürgerinnen und Bürger in Zirchow noch einmal deutlich gestiegen. Wir brauchen eine Lösung, die sowohl die...
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Mit ihrem Antrag „Einführung des Mindestlohnes in Mecklenburg-Vorpommern konstruktiv begleiten – landeseigenes Mindestlohn-Monitoring etablieren" (Drs. 6/3737) hat die LINKE heute gefordert, dass der Landtag die Einführung des gesetzlichen... weiterlesen
Der Landtag hat sich heute in 1. Lesung mit dem „Gesetz zur Aufhebung der mit dem Gerichtsstrukturneuordnungsgesetz beschlossenen Änderungen", einem Gesetzentwurf gemäß Artikel 60 der Landesverfassung Verfassung M-V, Volksbegehren Gegen die... weiterlesen
In seiner Aktuellen Stunde hat der Landtag heute das Thema „Impfbereitschaft verbessern – Impfpflicht schützt die Gesundheit und rettet Leben“ diskutiert.
CDU-Fraktionschef Vincent Kokert, der das Thema für seine... weiterlesen
Mit ihrem Antrag „Freihandelsabkommen – Investorenschutz ISDS ablehnen" (Drs. 6/3614) haben die LINKEN heute versucht, die Landesregierung aufzufordern, Handelsabkommen, die den Investorenschutz ISDS beinhalten, im Bundesrat abzulehnen. DIE... weiterlesen
Der Landtag debattierte heute auf gemeinsamen Antrag aller demokratsichen Fraktionen über Konsequenzen bei den Sicherheitsbehörden aus der rechtsextremen NSU-Mordserie. Grundlage dafür bildete der Bericht des Innenministers zum Umsetzungsstand... weiterlesen