Dr. Norbert Nieszery

08. September 2016

Selbstbewusste und kreative Fraktion hat viele politische Projekte für das Land angeschoben

Nach 14 Jahren als Abgeordneter und acht Jahren als Fraktionsvorsitzender hat Dr. Norbert Nieszery nicht wieder für den Landtag kandidiert. Zum Abschluss seiner Amtszeit erklärt Norbert Nieszery in einem Offenen…
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01. September 2016

Scharfe Verurteilung des Brandanschlags auf das Haus der Justizministerin

Zum Brandanschlag auf das Haus von Justizministerin Uta-Maria Kuder in Diedrichshagen und weiteren Gewalttaten in den letzten Wochen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:„Es ist wohl nur der…
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30. August 2016

Allen Wahlhelfern gilt Dank und Anerkennung

Die AfD Mecklenburg-Vorpommern stellt Wahlhelfer für die Landtagswahl am 4.9. unter Manipulationsverdacht und hat je 100 Euro Belohnung für nachprüfbare Hinweise auf Unregelmäßigkeiten ausgelobt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,…
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30. August 2016

Rentenangleichung muss endlich kommen

Führende CDU-Politiker lehnen die von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geplante Ost-West-Rentenangleichung ab. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die heutigen Rentnerinnen und Rentner und diejenigen, die in…
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25. August 2016

Heike Polzin steht für die verantwortungsvolle, nachhaltige und erfolgreiche Finanzpolitik in M-V

Zur Ankündigung von Finanzministerin Heike Polzin, sich nach der Landtagswahl aus der aktiven Politik zurückzuziehen, erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der finanzpolitische Sprecher, Tilo Gundlack: „Wir…
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18. August 2016

Praxis der Sicherheitschecks von LKA-Beamten gehört auf den Prüfstand

Zum heutigen OZ-Bericht über widersprüchliche Aussagen bezüglich der Sicherheitsprüfungen von Mitarbeitern des LKA M-V erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:„Angesichts der Ungereimtheiten rund um die…
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12. August 2016

55 Jahre Mauerbau: Keine neuen Mauern bauen!

Zum 55. Jahrestag des Mauerbaus am 13. August 1961 hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, gegen das Vergessen argumentiert und zugleich neue Mauern und Zäune verurteilt:„Angesichts der aktuellen…
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12. August 2016

Bitte keine Unterstellungen, Herr Caffier!

Zu den heute im Nordkurier zitierten Behauptungen von Innenminister und CDU-Spitzenkandidat Lorenz Caffier erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:„Bundeswirtschaftsminister und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat AfD-Anhänger nie pauschal als…
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11. August 2016

Unionsinnenminister der Länder schießen im Wahlkampfmodus übers Ziel hinaus – Bundesinnenminister muss bremsen

Zu den aktuellen sicherheitspolitischen Vorschlägen der CDU/CSU-Innenminister und des Bundesinnenministers stellt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, fest:„Niemand bezweifelt, dass sich durch die weltweiten Terrorereignisse auch für Deutschland eine…
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09. August 2016

Bestürzung über unerwarteten Tod von Prof. Wolfgang Joecks

Mit Bestürzung hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery heute auf den Tod von Verfassungsrichter Prof. Wolfgang Joecks reagiert. „Wolfgang Joecks war ein überzeugter und überzeugender Demokrat, ob als Richter, als…
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Pressemitteilungen von Dr. Norbert Nieszery