Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
25. August 2016

Heike Polzin steht für die verantwortungsvolle, nachhaltige und erfolgreiche Finanzpolitik in M-V

Dr. Norbert Nieszery/ Tilo Gundlack: Solide Finanzpolitik ist zum Markenzeichen Mecklenburg-Vorpommerns geworden

Zur Ankündigung von Finanzministerin Heike Polzin, sich nach der Landtagswahl aus der aktiven Politik zurückzuziehen, erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der finanzpolitische Sprecher, Tilo Gundlack:

„Wir bedauern diesen Schritt, haben aber den allergrößten Respekt vor der Entscheidung. Heike Polzin steht seit 2008 wie kein anderer Politiker oder keine andere Politikerin in unserem Land für eine verantwortungsvolle, nachhaltige und erfolgreiche Finanzpolitik. In Fortsetzung der Arbeit von Sigrid Keler hat Heike Polzin in den vergangenen acht Jahren maßgeblich dazu beigetragen, dass die Haushalts- und Finanzpolitik Mecklenburg-Vorpommerns zum seriösen und allseits anerkannten Markenzeichen geworden ist.

Die SPD-Landtagsfraktion hat stets gemeinsam mit unseren Finanzministerinnen den Kurs der soliden Haushaltswirtschaft auch gegen manche Widerstände konsequent umgesetzt. Wir sind stolz darauf, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern seit 2006 keine neuen Schulden machen und 900 Millionen Euro Kredite getilgt haben, um den vor allem in den 90er Jahren aufgetürmten Schuldenberg abzutragen. Vor allem mit Blick auf unsere Kinder und Enkel sind wir davon überzeugt, dass diese Politik des sparsamen Umgangs mit Steuermitteln richtig ist.

Diese von Heike Polzin in vorderster Linie und mit der notwendigen Hartnäckigkeit vertretene Finanzpolitik ist zudem die Voraussetzung für die Ausfinanzierung von wichtigen Zukunftsprojekten. Die massiven Mehrausgaben für unsere Kitas und Schulen, die Sonderhilfen für unsere Kommunen oder unser Programm zum Ausbau des schnellen Internets auch in ländlichen Regionen bezahlen wir nicht auf Pump, sondern haben wir hart erarbeitet.

Wir wünschen Heike Polzin für ihren neuen Lebensabschnitt nach den Landtagswahlen alles erdenklich Gute und bedanken uns für die jahrelange sehr gute, immer faire und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Sie hinterlässt auch in der Landtagsfraktion, der sie seit 1998 u.a. als bildungspolitische Sprecherin angehört hat, eine große Lücke.“