Pressemitteilungen

„Wir müssen die Verunsicherung der einheimischen Unternehmen ernst nehmen und als deutliches Warnsignal für eine sich möglicherweise schnell verschlechternde wirtschaftliche Entwicklung auch in unserem Land begreifen“, so der wirtschaftspolitische...

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte, hat die gestrigen Entscheidungen des Koalitionsausschusses im Bund zur längeren Zahlung des ALG I begrüßt. „Es gab ein Gerechtigkeitsdefizit, das...

Auf Mitinitiative des Rostocker Landtagsabgeordneten Jochen Schulte treffen sich am 15. Februar die verkehrspolitischen Sprecher der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen mit dem neuen Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Berlin.
Neben...

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte, hatte die heute bekanntgewordenen niedrigsten November-Arbeitsmarktzahlen seit 1990 mit Freude zur Kenntnis genommen, warnte aber gleichzeitig vor einer daraus...

Zum Gespräch der verkehrspolitischen Sprecher der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen mit dem Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee schätzt Jochen Schulte ein:
"Vielleicht liegt es an der Erfahrung, die Wolfgang Tiefensee bereits als...

„Es ist schön, wenn der CDU-Landesvorsitzende und Wirtschaftsminister dieses Landes immer wieder erklärt, dass auch die CDU in Mecklenburg-Vorpommern keine sittenwidrigen Arbeitsentgelte will. Es wäre allerdings noch schöner, wenn die CDU dann auch...

„Mehr Selbständigkeit für die Schulen in unserem Land und mehr Wahlfreiheit für Eltern und Schüler ist eine gute Sache. Allerdings darf die geplante Novelle zum Schulgesetz den Bestand des ÖPNV in unserem Land nicht gefährden“, erklärte der...

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat im Zusammenhang mit der neuen Bäderregelung hervorgehoben, wie wichtig es bei der Gestaltung des kürzlich beschlossenen Ladenöffnungsgesetzes gewesen sei, Regelungen zu...

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute den Antrag „Scandlines AG“ in den Landtag eingebracht. Dazu äußert sich der Sprecher für maritime Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Bisher konnten sich beide Gesellschafter weder auf eine...

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte, hat den gestern im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Technologie von den Koalitionspartnern verabschiedeten Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des...