Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Jochen Schulte

25. Januar 2006
Hafenwirtschaft durch SPD-Initiative Thema der Aktuellen Stunde im Landtag
Die SPD-Landtagsfraktion hat für die heutige Parlamentssitzung das Thema „Auswirkungen von Wettbewerbsregelungen durch die EU-Kommission im Bereich der Hafenwirtschaft auf Mecklenburg-Vorpommern“ auf die Tagesordnung der Aktuellen Stunde gesetzt. Dazu erklärt…
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11. Januar 2006
EU-Vorschlag zur Regelung der Hafendienste gefährdet einheimische Unternehmen
„Der Vorschlag der Brüsseler EU-Kommission zur zukünftigen Regelung der Hafendienste (Port-Package-II) verdeutlicht wieder einmal den Sinn des Sprichwortes: Das Gegenteil von gut gemacht ist gut gemeint“, so Jochen Schulte, Sprecher…
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24. November 2005
Kürzungspläne des Bundes beim öffentlichen Nahverkehr kritisiert
Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat Kürzungspläne der neuen Regierungskoalition im Bund beim öffentlichen Nahverkehr kritisiert. Er fordert eine kritische Überprüfung der Streichungsvorschläge. „Mecklenburg-Vorpommern unternimmt bereits seit geraumer…
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26. Oktober 2004
Endlich gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Werften im Land
Zu der Aufhebung der Produktionsbeschränkung für die Werften des Landes durch die EU-Kommission erklärt der Sprecher für maritime Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte: „Die Entscheidung der EU-Kommission begrüße ich…
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26. August 2004
Werftenstandorte in Mecklenburg-Vorpommern sichern/ Diskussionsvorschlag für die Fraktion
Zur Debatte um weitere befristete finanzielle Hilfen für die Werften in unserem Land erklärt der Sprecher für maritime Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Es hat heute zum Thema Werftenbeihilfe im…
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19. August 2004
Jochen Schulte, Mitglied des Wirtschaftsausschusses des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern: Fraktionsübergreifende Landtagsinitiative in Schleswig-Holstein blendet eigene Fördervergangenheit wenig selbstkritisch aus
„Die unter dem Schlagwort Fairer Förderwettbewerb aufgestellte Forderung aller schleswig-holsteinischen Landtagsfraktionen, zukünftig Unternehmensverlagerungen von West nach Ost nicht mehr zu fördern, beweist, dass in Teilen Westdeutschlands das Erinnerungsvermögen nicht sonderlich…
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27. Oktober 2005
Wirtschaftsausschuss will bei Investorenwerbung nicht mehr auf Gesellschaft IIC setzen
Der Wirtschaftsausschuss des Landtages hat heute (27.10.) beschlossen, dass das Land ab 2006 keine Mittel mehr für die Gesellschaft IIC - The New German Länder Industrial Investment Council GmbH –…
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21. April 2005
Sozialdemokraten im Landtag unterstützen das Engagement der Landesregierung zur Sicherung der Scandlines-Standorte Rostock und Sassnitz
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute den Antrag „Scandlines AG“ in den Landtag eingebracht. Dazu äußert sich der Sprecher für maritime Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Bisher konnten sich beide Gesellschafter weder…
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09. April 2003
Der neue Bundesverkehrswegeplan schafft die Voraussetzungen für eine weitere positive Entwicklung des Wirtschaftstandortes Mecklenburg-Vorpommern.
Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat heute anlässlich der Debatte zum neuen Bundesverkehrswegeplan in der Aktuellen Stunde des Landtages folgendes ausgeführt: "Der neue Bundesverkehrswegeplan schafft die Voraussetzungen für…
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20. Februar 2003
Bürokratieabbau und Deregulierung - Vorschläge der Unternehmer prüfen
Der Wirtschaftsexperte der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte, begrüßt die Vorschläge der Unternehmerverbände zum Bürokratieabbau und zur Deregulierung. Schulte: "Die Sozialdemokraten werden die Vorschläge aufgreifen und ihre Umsetzung prüfen." Der Rostocker…
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