Heute hat Verkehrsminister Wolfgang Blank in Schwerin eine Bilanz zur Mobilitätsoffensive, die das Land vor 1000 Tagen gestartet hat, in Schwerin vorgestellt. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Marcel Falk, betont, welch große Bedeutung die Mobilitätsoffensive für das Land hat:
„MV ist ein großes und ländlich geprägtes Land. Deswegen brauchen wir nicht nur in den Städten, sondern vor allem auch im ländlichen Raum einen bezahlbaren und gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr. Fakt ist: Die MV-Koalition hat tatsächlich eine Menge geschafft, um den ÖPNV in MV substantiell zu stärken.“
So verweist der Verkehrspolitiker darauf, dass in den vergangenen Jahren 16 Regiobuslinien geschaffen wurden, die im Zweistundentakt auch über Landkreisgrenzen hinweg verkehren. Zudem wurden zusätzliche 1,6 Millionen Leistungskilometer im Bereich der SPNV bestellt, neue Linien wie zum Beispiel den RE 50 zwischen Rostock und Neustrelitz eingerichtet und ein flächendeckendes Rufbussystem in vier Landkreisen aufgebaut. In den Landkreisen Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald werden die bestehenden Systeme fortwährend erweitert. Von 2023 bis 2025 hat das Land rund 120 Mio. Euro in die Verbesserung der Mobilität investiert.
„Mehr Regiobusse, Rufbusse und mehr Bahnstrecken – gerade der ländliche Raum profitiert enorm von unserer Mobilitätsoffensive. Zudem sorgen wir dafür, dass Mobilität bezahlbar bleibt. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass die Preise des Deutschlandtickets nur maßvoll steigen, gleichzeitig haben wir zusätzlich zum Azubiticket auch das Seniorenticket eingeführt. Auch in finanziell angespannten Zeiten stehen wir zu unseren Versprechen.“
Außerdem kritisiert Marcel Falk die Aussagen der Grünen-Abgeordneten Jutta Wegner. Diese habe behauptet, dass es keine klare Strategie für den Ausbau des ÖPNV gebe und bezeichnete die Mobilitätsoffensive als Bummelpolitik.
„Frau Wegner sollte mal die Augen aufmachen. Der Wirtschaftsminister hat heute klar aufgezeigt, was alles in den vergangenen Jahren geschafft wurde. Es gibt einen klaren Plan – und dieser heißt Mobilitätsoffensive. Rufbusse, Regiobusse, Leistungskilometer, Ticketvergünstigungen – das alles sind Fakten. Natürlich gibt es nach wie vor viele Herausforderungen, die wir auch aktiv angehen und bei denen unser Verkehrsminister sich aktiv für die Interessen des Landes einsetzt. Aber zu behaupten, dass hier kaum etwas geschehen sei, geht an der Realität völlig vorbei. Die Grünen zitieren die Allianz pro Schiene, verschweigen dabei aber das Mobilitätsbarometer auf der gleichen Website, bei dem MV mit großem Abstand die größte Verbesserung in der Erreichbarkeit von nächstgelegenen Haltestellen innerhalb der letzten 5 Jahre erzielen konnte. Vor allem im Vergleich zu vorangegangen Umfragen von Allianz pro Schiene hatte sich MV in allen erhobenen Kategorien deutlich verbessert und lag deutlich vor vergleichbaren dünn besiedelten Bundesländern. Wie Grüne-Verkehrspolitik in Regierungsverantwortung aussieht, können wir in unserem Nachbarland Schleswig-Holstein sehen. Während wir in MV unser ÖPNV-Angebot massiv ausgeweitet haben, alleine in 2026 durch 60 Millionen Euro zusätzliche Landesmittel, wurden zeitgleich in Schleswig-Holstein Verbindungen im Regionalverkehr gestrichen. Schleswig-Holstein war deshalb auch nur eines von drei Bundesländern, in denen sich laut Umfrage die Erreichbarkeit der nächstgelegenen Haltestelle zuletzt merklich verschlechtert hatte.“
