SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Der Sozialausschuss des Landtages kam heute auf Antrag der CDU zu einer Sondersitzung zusammen, um sich durch das Ministerium die Haushaltstitel im Bereich der Sportförderung erklären zu lassen. Vorausgegangen war in der Vorwoche ein Brief des Landessportbundes an Sozialministerin Stefanie Drese, in der eine Mittelkürzung um 750.000 Euro für den aktuellen Doppelhaushalt sowie fehlende Gesprächsbereitschaft und Einbeziehung des LSB durch die Landesregierung beklagt wurden. Hierzu erklärt Christian Brade, Sprecher für Sport der SPD-Landtagsfraktion, im Anschluss an die Sitzung:

„Die Sondersitzung hat gezeigt, dass an den Äußerungen des Landessportbundes nichts dran ist. Zunächst einmal gab es keine Kürzung der Mittel. Im Gegenteil – die für vier Jahre befristeten Mittel aus dem Sportpakt wurden mit der Überführung ins Sportförderungsgesetz für den Sport im Land sogar verstetigt. Das ist gerade in schwierigen Haushaltszeiten ein Erfolg für den Sport im Land. Dass der Landtag zu diesem Schritt bereit war, zeigt, wie hoch die Wertschätzung für den Sport im Land ist. Wir sind damit auch einem Votum der Sportministerin Stefanie Drese gefolgt. Sie hatte schon seit langem für die Fortführung der Sportpaktmittel in voller Höhe geworben.

Schon im Haushaltsplanentwurf der Landesregierung für den Haushalt 2022/2023 war ein Teil der Sportpaktmittel in Höhe von 2,75 Millionen Euro verankert. In den Haushaltsberatungen des Landtages ist dieser Betrag noch einmal auf Antrag der Fraktionen der SPD und der LINKEN um insgesamt 750.000 € für die Beschaffung von Großgeräten im Sport (500.000 €) und den Nachwuchssport (250.000 €) aufgestockt worden. Die Rede ist hier also von insgesamt 3,5 Millionen Euro, die das Sportförderungsgesetz somit von 8,95 auf 11,92 Millionen aufstocken. Dadurch erhält der LSB eine gesetzliche Festschreibung seiner Mittel und damit auch langfristig Planungssicherheit.

Was die Gesprächsbereitschaft angeht, wissen wir, dass es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Treffen zwischen der Ministerin und dem LSB gekommen ist. Zudem hat die Ministerin ad hoc und unabhängig der irritierenden Inhalte des Briefes LSB-Präsident Andreas Bluhm ein weiteres Angebot unterbreitet. Der Termin steht schon fest. Fehlende Gesprächsbereitschaft interpretiere ich anders,“ so Brade abschließend.

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