Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
07. Juli 2014

Genauer lesen, Herr Saalfeld – es wird nichts verschleiert

Susann Wippermann: Vorwürfe des Grünen-Abgeordneten Saalfeld gegen Bundeswehrkooperationsprojekte wider besseren Wissen oder aus Unkenntnis

Zur heutigen Pressemitteilung des Grünen-Landtagsabgeordneten Johannes Saalfeld „Rüstungsforschung an der Universität Rostock aufklären!" erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:

„Offenbar liest Herr Saalfeld die Antworten auf seine eigenen parlamentarischen Anfragen nicht. Oder er versucht bewusst, die Öffentlichkeit zu täuschen. Denn in der von Saalfeld angeführten Landtagsdrucksache 6/ 1943 ist auf Seite 1 ausdrücklich formuliert, dass es vom 1. März 2011 bis zum 31.12.2013 zwischen der Universität Rostock und der Bundeswehr einen Kooperationsvertrag über 331.798,52 Euro gab. Dahinter verbirgt sich, wie völlig problemlos herauszufinden ist, die Projektforschung zum besseren Auffinden von Seeminen.

Der Vorwurf der Verschleierung und der damit verbundene Versuch der Skandalisierung durch Saalfeld entpuppen sich also als erster peinlicher Sommerlochbeitrag. Zudem mischt sich Herr Saalfeld aber auch in nicht akzeptabler Weise in die Hochschulautonomie der Universität Rostock ein.

Die Universität ist mit dem Vorgang offen umgegangen und hat das Forschungsprojekt als mit ihrer Zivilklausel vereinbar bewertet. Dieser Einschätzung schließe ich mich ausdrücklich an. Forschungsziel dieses Projekts war, die Gefährdung durch versunkene Minen zu verringern. Davon profitiert vor allem die zivile Schifffahrt. Vor dem Hintergrund, dass auch heute noch viele Seeminen aus dem 2. Weltkrieg sich in Ostsee und Nordsee befinden, ist diese Forschung auch im Interesse des Landes."

Themen: #Hochschulen
  • stellv. Fraktionsvorsitzende
  • Sprecherin für Tourismuspolitik, Politische Bildung
  • Finanzausschuss; NSU-Untersuchungsausschuss