Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
18. Juni 2020

Geschlossenheit des Landtages bei Werftenrettung ist starkes Signal an Banken, den Bund und die Menschen im Land

Jochen Schulte: Werften sind gesund, brauchen aber vorübergehende Unterstützung

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte, erklärt zur heutigen Sondersitzung des Landtages zur Werftenrettung in MV.

„Die heutige Sondersitzung des Landtages MV zur Rettung der MV-Werften, die unverschuldet durch den Einbruch der Kreuzschifffahrt durch Corona in die Krise geraten sind, hat drei Adressaten:

Der erste Adressat sind die Banken. Ihnen müssen wir deutlich machen, dass wir als Landtag hinter dem Schiffbau stehen. Ihnen müssen wir deutlich machen, dass wir nach dem damaligen Einsatz aller Steuerzahler für die Bankenrettung auch von den Banken Verantwortung und Solidarität erwarten.

Der zweite Adressat ist der Bund. Ihm müssen wir das Signal geben, dass wir an eine betriebswirtschaftlich sinnvolle Fortführung des Schiffbaus auf den MV-Werften glauben und dass die Werften im Land genauso wichtig sind, wie etwa die Lufthansa für die Rhein-Main-Gegend. Zugleich müssen wir betonen, dass es nicht darum geht, die Werften zu sanieren, sondern dass diese durchaus gesund sind, allerdings wegen des Ausnahmezustandes vorübergehende Hilfe brauchen, um nicht zu 'erkalten' und um Beschäftigte und Zulieferer sicher unter den Rettungsschirm des Bundes zu führen.

Der dritte Adressat sind die Menschen im Land, ob Werftarbeiter oder nicht. Ihnen müssen wir aufzeigen, dass wir hinter den Arbeitsplätzen im Land, aber auch für einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern stehen.

Abschließend kann man feststellen, dass die große Geschlossenheit des Landtages heute ein starkes Signal an alle genannten Adressaten war: Wir glauben an den Standort, wir kämpfen darum, dass der Schiffbau als unser industrielles Herz weiterschlägt."
  • Parlamentarischer Geschäftsführer
  • Sprecher für Verkehrs- und Wirtschaftspolitik
  • Wirtschaftsausschuss, Energieausschuss, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss