SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
Stefanie Drese: Werften-Ausschuss hat Geschehnisse 2009/ 2010 durch umfangreiche Zeugenbefragung gut aufgearbeitet

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften hat heute begonnen, eine Zwischenbilanz seiner bisherigen Arbeit zu ziehen. Für die SPD-Landtagsfraktion erklärt hierzu die Obfrau für den PUA, Stefanie Drese:

"Der PUA hat sich intensiv in seinem ersten Themenblock mit der Zeitspanne von 2009/ 2010 beschäftigt und dazu umfangreiche Anhörungen vorgenommen. Dabei konnte sich der PUA einen tiefgreifenden Überblick über die damalige Situation verschaffen und Zusammenhänge klarer zum Vorschein bringen.

Die wesentlichen Zwischenergebnisse sind:

Die Hegemann-Werften-Gruppe bzw. später die P+S-Werften GmbH befand sich Ende 2009 in wirtschaftlichen Schwierigkeiten, war aber sanierungsfähig. Fast alle bisher vernommenen Zeugen haben diese Einschätzung bestätigt und verdeutlicht, dass das Engagement der Landesregierung nachvollziehbar und angebracht war.

Für die Hegemann-Werften-Gruppe bzw. die P+S-Werften GmbH hat Ende 2009 eine positive Fortführungsprognose mit erfüllbaren Annahmen bestanden. Die Entwicklung der Werften in Stralsund und Wolgast im Lauf des Jahres 2010 ist zudem von den beauftragten Wirtschaftsprüfern als positiv und stabil dargestellt worden.

Die Treuhandlösung ist als Voraussetzung des weiteren Engagements von den Banken als rechtlich sinnvolle Konstruktion gefordert worden. Dieses Verlangen wurde von der Hegemann-Werften-Gruppe bzw. die P+S-Werften GmbH auch umgehend umgesetzt.

Ohne das finanzielle Engagement der öffentlichen Hand, der Banken und des Alteigentümers wäre die Hegemann-Werften-Gruppe bzw. die P+S-Werften GmbH bereits Ende 2009/ Anfang 2010 in die Insolvenz gegangen. Damit wären in Wolgast und Stralsund viele Hundert Arbeitsplätze vernichtet worden und auch viele Zulieferbetriebe in akute Schwierigkeiten geraten.

Insgesamt kann ich für meine Fraktion als Zwischenfazit ziehen, dass alle gehörten Zeugen an einer sach- und zielorientierten Aufklärung interessiert sind und die Gewährung öffentlicher Hilfen durch die Landesregierung Ende 2009/ Anfang 2010 im Interesse des Unternehmens und vor allem der Beschäftigten richtig war."

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  • Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport