Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
05. April 2016

Stärkung wirtschaftlicher Kerne führt zu höheren Löhnen

Dr. Norbert Nieszery: Wir brauchen nach dem Erfolg des Mindestlohns Lohnspirale nach oben

Zur Diskussion über die allgemeine Lohnentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern und zu Äußerungen des Vorsitzenden der Linksfraktion Helmut Holter erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Anhebung des Lohnniveaus ist für die SPD eine herausragende Aufgabe in den nächsten Jahren. Wir benötigen in M-V mehr tarifgebundene und -orientierte Löhne und Gehälter. Deshalb brauchen wir gesunde und verantwortungsvoll geführte Unternehmen und starke Gewerkschaften.

Wir sind auf diesem Weg in den letzten Jahren gut vorangekommen. Aber niemand malt die Entwicklung in rosaroten Farben, wie Linksfraktionschef Helmut Holter der Landesregierung unterstellt. Es zeugt von einer atemberaubenden Verdrängung und erheblichen Selbstüberschätzung, wenn sich der ehemalige Arbeitsminister mit der schlechtesten Bilanz der vergangenen 20 Jahre zum obersten Mahner und Fundamentalkritiker der Lohnentwicklung aufschwingt. Seit Ende der Amtszeit Holters 2006 hat sich die Arbeitslosigkeit in unserem Land halbiert und ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs trotz Bevölkerungsrückgangs um rund 53.000 Beschäftigte gestiegen. Nachhilfe von Helmut Holter brauchen wir daher wirklich nicht.

Holter weiß ganz genau, dass die Politik, anders als zu VEB-Zeiten, nicht die Löhne festsetzen kann. Politik kann aber gute Rahmenbedingungen schaffen und Mindeststandards für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer festlegen. Genau das machen wir seit Jahren erfolgreich. So hat die SPD zunächst im Land und dann auf Bundesebene den Mindestlohn durchgesetzt. Davon profitieren über 70.000 Menschen in M-V.

Und wir stärken unsere wirtschaftlichen Kerne wie die Medizinwirtschaft oder die Erneuerbaren Energien und kämpfen um jeden Arbeitsplatz bei den Werften. So hat sich etwa die Zuliefer- und Dienstleistungsindustrie für die Energiewende mit fast 14.000 Beschäftigten zum Jobmotor entwickelt. In diesem Bereich werden auch zum Großteil überdurchschnittliche Löhne gezahlt, wie eine Studie der Universität Rostock aufgezeigt hat.

Hinzu kommt, dass viele Menschen in M-V im Gastgewerbe und Tourismus beschäftigt sind. Hier wird in der Regel immer noch schlecht bezahlt. Doch auch in diesen Bereichen wird sich auf Grund des sich abzeichnenden Fachkräftemangels das Lohngefüge nach oben entwickeln.“