Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
02. Juli 2015

Wichtiges Signal des Landtags an die Hochschulen

Susann Wippermann: Hochschulen erhalten verlässliche Planungssicherheit und Gewissheit über BAFöG-Millionen

Der Landtag hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen die Eckwerte zur Hochschulentwicklung in MV von 2016 bis 2020 beschlossen. Hierzu erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:

„Die Entscheidung des Landtags bestätigt die einvernehmlich getroffene Vereinbarung zwischen dem Bildungsminister und den Hochschulen über die Bemessung des neuen Hochschulkorridors ab 2016. Diese Übereinkunft für die nächsten fünf Jahre ist gut, richtig und solide finanziert.

Damit erhalten die Hochschulen in unserem Land eine verlässliche Planungssicherheit, da die Eckwerte über die Hochschulentwicklung wichtige Impulse für die Zielvereinbarungsgespräche enthalten. Die Hochschulen und das Ministerium haben jetzt die Möglichkeit, bereits die Sommerpause für die Gespräche über die Zielvereinbarungen zu nutzen. Gemeinsames Ziel muss es sein, dass die Gespräche und die erneute Befassung des Landtages mit den Zielvereinbarungen und deren Unterzeichnung noch dieses Jahr über die Bühne geht.

Die Hochschulen erhalten mit dem heutigen Beschluss aber auch die Gewissheit über die Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel im Rahmen der BAFöG-Reform. So fließen insgesamt aus der Übernahme des Landesanteils am BAföG durch den Bund in diesem Jahr 19,7 Millionen Euro in den Hochschulbereich. Dieser Betrag wird bis 2020 auf 22,1 Mio. Euro steigen. Auch das ist ein starkes Signal der Koalition an die Hochschulen.“

  • stellv. Fraktionsvorsitzende
  • Sprecherin für Tourismuspolitik, Politische Bildung
  • Finanzausschuss; NSU-Untersuchungsausschuss