Pressemitteilungen

Der SPD-Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „zur Klärung von Sachverhalten im Bereich des Justizministeriums“, Bodo Krumbholz, hat Vorwürfe gegen den Justizminister zurückgewiesen, er behindere den Ausschuss bei der Arbeit. weiterlesen

Der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat die Investitionsentscheidung für eine Nachnutzung der Molkerei Bützow begrüßt. „Die Ankündigung von Landwirtschaftsministerium und Investor geben der Region neue... weiterlesen

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat die Terminverschiebung für die Endabstimmung über das Verwaltungsmodernisierungsgesetz verteidigt. „Wir haben an dem... weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von SPD und Linkspartei.PDS, Volker Schlotmann und Angelika Gramkow, möchten sie hiermit ganz herzlich einladen, an der... weiterlesen

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hat sich gegen eine endlose Fehlerdiskussion bei der Bewältigung der Vogelgrippe ausgesprochen. „Nur wer nichts macht, macht auch keine Fehler, und nachher ist man immer klüger.... weiterlesen

Der Ausschuss für Bau, Arbeit und Landesentwicklung hat sich heute mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung der Landesbauordnung und zur Änderung anderer Gesetze beschäftigt. Dabei haben die Landtagsfraktionen ihre Änderungsanträge... weiterlesen

Am 08. und 09. März 2006 tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Themen aus sozialdemokratischer Sicht informieren. Dazu gehören diesmal die... weiterlesen

Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen kommentiert:
„Der grundsätzlich positive Trend der vergangenen Monate wird durch die Februarzahlen bestätigt. Im Vergleich zum... weiterlesen

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat die Kritik der CDU an den Beratungszeiten im Sonderausschuss zurückgewiesen. „Die Fraktionen hatten ausreichend Zeit,... weiterlesen

Der Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ des Landtages hat heute mit den Stimmen der Koalition die künftige Struktur der Straßenbauverwaltung festgelegt. Dazu erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen