Pressemitteilungen

Ein rundherum positives Fazit zog heute Jochen Schulte, der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, am Ende der fünftägigen Informations- und Gesprächsreise des Ausschusses nach Österreich. "Die Fülle der uns zur Verfügung... weiterlesen

Die Obfrau für die Enquetekommission „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ in der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier, zeigte sich heute verwundert über die vermeintliche Überraschung einiger Kommunalpolitiker über die zuletzt bekannt... weiterlesen

Der stellv. Vorsitzende und Bildungsexperte der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, hat die Ergebnisse des Bildungsgipfels als indirektes Eingeständnis eines verfehlten föderalen Bildungskonzeptes bewertet, das die CDU noch vor wenigen Jahren... weiterlesen

Der stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, hat die heute bekanntgewordenen Pläne von Innenminister Lorenz Caffier, über eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes Rechtsextremisten an Kandidaturen bei Bürgermeister- und... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, hat heute noch einmal betont, dass die Sozialdemokraten einer Verfassungsänderung zugunsten eines militärischen Bundeswehreinsatzes im Innern niemals zuzustimmen werden.
„Die... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte, hat heute anlässlich des gemeinsamen Antrages von SPD, CDU, LINKE und FDP zur Holzwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern betont, dass das Land alle... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery begrüßte heute am Rande der Landtagssitzung die Entscheidung der Deutschen Telekom für den Erhalt des Callcenters in Schwerin. Der Protest habe sich gelohnt und es sei ein gutes... weiterlesen

Die stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Ute Schildt, hat heute das große Engagement der Bürgerinnen und Bürger im Genehmigungsverfahren zum geplanten Steinkohlekraftwerk in Lubmin gewürdigt. Dazu gehöre auch das Wirken der... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion M-V hat heute Dr. Gottfried Timm zum Nachfolger von Dr. Norbert Nieszery als Vorsitzenden des Innenausschusses im Landtag M-V bestimmt. Nieszery war vor einer Woche zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden und hatte den... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V hat die schnelle Verabschiedung des Finanzmarktsstabilisierungspakets durch Bundestag und Bundesrat außerordentlich begrüßt. Es sei erfreulich, dass regionale Egoismen einzelner... weiterlesen