Pressemitteilungen

In der heutigen Landtagsdebatte über das Konzept der Landesregierung „Ziele, Leitbild und Leitlinien der Landesregierung für eine Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärte die SPD-Obfrau in der Enquetekommission Martina Tegtmeier: weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat heute davor gewarnt, dem tragischen Tod von Lea-Sophie mit gesetzgeberischen Schnellschüssen zu begegnen. Der Sozialminister wird noch in diesem Monat einen... weiterlesen

Der kommunalpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Heinz Müller, unterstützt die Forderungen der Feuerwehrleute, die 24-Stunden-Schichten beizubehalten bzw. wieder einzuführen.
„Die Forderung der Feuerwehrleute... weiterlesen

Pflegebedürftige erhalten auch in den kommenden Jahren Pflegewohngeld. Das hat der Landtag heute mit der Novelle des Landespflegegesetzes beschlossen. Das zum Jahresende auslaufende Pflegewohngeld wird damit bis mindestens 2012 weiter gezahlt.... weiterlesen

Ein neuer Abschnitt in der Geschichte der Europäischen Union beginnt: Mit dem „Vertrag von Lissabon“ haben sich die EU-Mitgliedsstaaten darauf verständigt, zentrale Punkte des gescheiterten Verfassungsvertrags festzuschreiben. Damit erkennt die EU... weiterlesen

Bei der Betrachtung des Gesamthaushaltes kann sich das Ergebnis für den Sport sehen lassen: 8,2 Millionen jährlich für die nächsten fünf Jahre und zusätzlich jeweils 500.000 Euro für 2008 und 2009 für den Sport außerhalb des Gesetzes belegen... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag M-V hat heute den geplanten Mindestlohn für Briefzusteller als sozial und ökonomisch vernünftig bezeichnet und Mindestlöhne für weitere Branchen gefordert.
Er wies darauf hin, dass die Zahl... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat die soeben von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Hamburg verkündete Qualifizierungsoffensive für Langzeitarbeitslose der Hafen- und Logistikbetriebe der... weiterlesen

Den Vorstoß der Fraktion „Die Linke“, einen G-8-Untersuchungsausschuss zu fordern, bezeichnete der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, heute als überflüssig.
Dr. Nieszery: „Aus meiner Sicht besteht kein... weiterlesen

Die von der Ständigen Impfkommission (STIKO) empfohlenen Impfungen sind mit dem Inkrafttreten der Gesundheitsreform am 1. April zu einer Pflichtleistung der Krankenkassen geworden, auch die Praxisgebühr entfällt in diesem Fall. Alle Versicherten... weiterlesen