Pressemitteilungen

Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, appellierte an die Fluggesellschaften Air Berlin und OLT, die geplante Streichung von Flugverbindungen nach Rostock-Laage zu überdenken.
„Ich bin überzeugt, dass der... weiterlesen

Der justizpolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat das Urteil im Prozess um die Krawalle von Bützow im August 2007 mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis genommen.
Die Höhe des verhängten Strafmaßes, insbesondere... weiterlesen

Die Enquetekommission hat heute die Unterrichtung der Landesregierung „Ziele, Leitbild und Leitlinien der Landesregierung für eine Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern“ sowie den in der vergangenen Woche von den Koalitionsfraktionen... weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den vergangen Jahren zu einem lukrativen Standort für die Herstellung von Biokraftstoffen entwickelt. „Dieser umweltfreundlichen Form der CO2-Vermeidung durch Biodiesel steht nach Inkrafttreten der zweiten... weiterlesen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Schlotmann bezeichnete die heute bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten als sehr erfreulich und rief dazu auf, die Qualität der Arbeit stärker in den Fokus zu rücken.
„Der Arbeitsmarkt im Nordosten liegt... weiterlesen

Nach der Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zum CD- und DVD-Werk Dassow rief der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, zur Versachlichung der Diskussion auf.
„Bei der Aufarbeitung der Förderpraxis im... weiterlesen

Zum heute verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Online-Durchsuchungen erklärte der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Das Bundesverfassungsgericht hat ein gutes Urteil im Sinne der... weiterlesen

Vor der Beratung des Landwirtschaftsausschusses über den Betrieb des Landgestütes Redefin am Donnerstag begrüßte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, die Ankündigung von... weiterlesen

In der heutigen Sozialausschusssitzung des Landtages wurde das Heilberufsgesetz abschließend beraten. Das Heilberufsgesetz gibt den Rahmen für die Ausübung von Berufen im Gesundheitsbereich vor, zum Beispiel für Ärzte, Zahnärzte und... weiterlesen

Die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier, lobte nach der heutigen Sitzung der Enquetekommission in Binz die offene und konstruktive Gesprächsatmosphäre.
„Heute sind wir ein gutes Stück vorangekommen. Die sachliche und... weiterlesen