Pressemitteilungen

Am 17. und 18. Oktober tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, möchte Ihnen vorab zu den parlamentarischen Initiativen und politischen Positionen der Sozialdemokraten Rede... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat soeben sein Bedauern zum Ausdruck gebracht, dass es nicht gelungen sei, in der Frage einer Initiative zu einem neuen NPD-Verbotsverfahren alle demokratischen Fraktionen zu... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat die heute bekannt gewordenen Arbeitsmarktzahlen als Beleg für den wirtschaftlichen Aufschwung im Nordosten bezeichnet. Nachdem Mecklenburg-Vorpommern bereits am Montag eine... weiterlesen

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat den heute vorgelegten Ergebnisbericht der Gewerkschaft der Polizei zum G8-Gipfel, als unzulässig verallgemeinernd bezeichnet. Er sei der Auffassung, dass die Polizei... weiterlesen

Über die am Wochenende bekannt gewordene deutliche Positionierung des CDU-Landesvorstandes für ein neues NPD-Verbotsverfahren, hat sich der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, außerordentlich erfreut gezeigt. Nachdem... weiterlesen

Zu den jüngsten Vorschlägen des Sozialministers Erwin Sellering, die jährlich für die Absenkung der Kitabeiträge zur Verfügung stehenden 14,5 Mio. Euro in eine möglichst preiswerte Essensversorgung der Kleinsten zu investieren, meldete sich heute... weiterlesen

„Die Lehrerausbildung ist für das Land von strategischer Bedeutung, denn es geht um die Zukunft der Schulen in Mecklenburg-Vorpommern“, betonte der Sprecher für Hochschulpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, heute im Landtag. Der... weiterlesen

„Die Anzahl der von Vorurteilen und Hass gegen Einzelne oder Teile der Bevölkerung geprägten Straftaten, insbesondere der Anstieg rechtsextremistischer Gewalttaten, zwingt zu umfassendem Handeln“, betont der Fraktionsvorsitzende der... weiterlesen

„Klimaschutz- und Energiepolitik bedingen einen bewussteren und effizienteren Umgang mit Energie sowie strategische Überlegungen für eine nachhaltige Energieversorgung“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Gottfried Timm.... weiterlesen

Durch eine Änderung landesrechtlicher Regelungen im Naturschutzrecht kann ein wesentlicher Beitrag zum Bürokratieabbau geleistet werden, ohne dass dabei die erreichten Standards zum Schutz und zur Entwicklung von Natur und Landschaft in... weiterlesen