Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Das Mitglied des Landtages, Dr. Norbert Nieszery (SPD), hat sich in seinem Grußwort anlässlich des heute stattfindenden 5. Seniorenparlaments im Schweriner Landtag zuversichtlich gezeigt, dass die seniorenpolitischen Vorhaben der SPD/CDU-Koalition...
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- Jochen Schulte
„Die von Beginn an ökonomisch und ökologisch unsinnigen Träume von einer Fehmarnbeltbrücke müssen jetzt auch von der Bundesregierung endgültig begraben werden“, fordert der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,...
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- Angelika Peters
Angesichts der neuen Herausforderungen durch die Globalisierung des Handels und die Liberalisierung der Märkte hat die Sprecherin für Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion M-V, Angelika Peters, darauf hingewiesen, dass die Verbraucherpolitik...
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- Mathias Brodkorb
Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, hat das erfolgreich abgeschlossene Mediationsverfahren zwischen der Universität Rostock und dem Bildungsministerium als erfolgreich bezeichnet. Er sei Rektor Prof. Thomas...
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- Dr. Norbert Nieszery
Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages, Dr. Norbert Nieszery, hat die Untersagung einer NPD-Demonstration in Rostock am morgigen Donnerstag ausdrücklich befürwortet.
„Die NPD... weiterlesen
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- Dr. Norbert Nieszery
Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages, Dr. Norbert Nieszery, hat sich nach den zu verachtenden Ausschreitungen des so genannten „Schwarzen Blockes“ vom Samstag dafür ausgesprochen,...
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- Dr. Norbert Nieszery
Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages, Dr. Norbert Nieszery, begrüßt das von der Stadt Schwerin ausgesprochene Versammlungsverbot für den 2. Juni 2007. „In der Stadt herrscht zum...
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- Dr. Norbert Nieszery
Der Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Norbert Nieszery, hat die derzeitigen Maßnahmen gegen vermeintliche G8-Gegner scharf kritisiert. Bundesinnenminister Schäuble und die Generalbundesanwaltschaft...
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- Dr. Norbert Nieszery
Der Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages, Dr. Norbert Nieszery, hat den Vorschlag der Linkspartei.PDS, die geplanten Sicherheitszonen sowie die Genehmigungsverfahren für die Demonstrationen zum G8-Gipfel in Heiligendamm zum Thema im...
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- Dr. Gerd Zielenkiewitz
Verabschiedung des Ladenöffnungsgesetzes in der Juni-Sitzung des Landtages steht nichts mehr im Wege
Nach den abschließenden Feinabstimmungen innerhalb der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU liegt dem Wirtschaftsausschuss des Landtages nunmehr eine geänderte Fassung des neuen Ladenöffnungsgesetzes vor. Dr. Gerd Zielenkiewitz, Obmann der SPD im...
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