Pressemitteilungen

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, begrüßt die Einführung des Elterngeldes durch die Bundesregierung zum 1. Januar 2007. „Wir finden es gut, dass eine Idee, die bereits im von Renate Schmidt geleiteten... weiterlesen

Ort: SPD-Landtagsfraktion, 4.Etage im Schweriner Schloss
Datum: Sonntag, 11. Juni 2006
Uhrzeit: 10:00 bis 18 Uhr

„Dieser Tag bietet die einmalige Chance, mit denen ins Gespräch zu kommen, die die Politik im Land bestimmen.... weiterlesen

Der Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert, hat den Vorschlag des CDU-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Armin Jäger, nach einer Neujustierung im Umgang mit Solidarpaktmitteln zurückgewiesen:
„Wir haben den... weiterlesen

Zum morgigen Kindertag zieht die Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Voland, eine positive Bilanz:
„Mit dem Kindertagesförderungsgesetz (KiföG) haben wir eine grundlegende Reform der frühkindlichen... weiterlesen

Zu den neuesten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Mai äußert sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr:
„Ich freue mich, dass sich der positive Trend der vergangenen Monate fortsetzt. Was wir aktuell... weiterlesen

Zum Kindertag am 01. Juni verweist der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, auf konsequente Kinder- und Familienpolitik in den vergangenen Jahren:
„Sie ist ein traditioneller Schwerpunkt sozialdemokratischer Politik, nicht... weiterlesen

Zu der vom CDU-Obmann im Untersuchungsausschuss, Dr. Born, vorgenommenen Bewertung der heutigen Zeugenvernehmung des Justizministers erwidert der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz:
„Bei den von Justizminister Sellering... weiterlesen

Mit Befremden hat Ausschussmitglied Siegfried Friese die Entgleisungen seines CDU-Kollegen Wolfgang Riemann in einer Pressemitteilung zur Kenntnis genommen:
„Herr Riemann befindet sich auf dem Holzweg. Auch wenn er kein ordentliches Mitglied... weiterlesen

Zur Eingangsdarlegung des Justizministers Erwin Sellering in seiner heutigen Zeugenvernehmung durch den 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz:
„Der Minister ist in seinem... weiterlesen

Zur Sachverständigenanhörung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Rostock, Dr. Rainer Dally, äußert sich der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, Bodo Krumbholz:
„Nach Aussage von Dr. Dally ist der Justiz im... weiterlesen