Pressemitteilungen

Zum Abschluss der Regionalkonferenzen der SPD-Landtagsfraktion gestern Abend in Neubrandenburg zeigte sich der Fraktionsvorsitzende Volker Schlotmann optimistisch. „Ich bin zuversichtlich, dass wir bis 2011 eine vernünftige Verwaltungsreform... weiterlesen

Nach Auffassung des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, leistet der Jahresbericht des Landesrechnungshofes einen wichtigen Beitrag zur parlamentarischen Haushaltskontrolle und kommt damit seinem verfassungsgemäßen... weiterlesen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Europaausschusses, Detlef Müller, hat die Vorschläge der EU-Kommission zur Änderung der Mehrwertsteuerrichtlinie begrüßt.
„Ich unterstütze die Zielsetzung der... weiterlesen

Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier, widersprach heute der nach Medienberichten vom Landesrechnungshof geäußerten Kritik an den Beratungsstrukturen für Opfer häuslicher Gewalt.
"Der... weiterlesen

Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, verwies heute auf die guten Rahmenbedingungen insbesondere auch für ökologisch zertifizierte Landwirtschaftsbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern.
„Die Förderbedingungen sind... weiterlesen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Ute Schildt, hat in der heutigen Debatte zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Situation und Perspektiven der Nebenerwerbslandwirte in M-V wissenschaftlich untersuchen“... weiterlesen

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, rief alle Beteiligten heute zu einer sachlichen Diskussion über die Finanzpolitik der Hansestadt Rostock auf. „Die Schuld für die finanzielle Situation der Stadt bei der... weiterlesen

Der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion M-V tagt am 7. Juli (Montag) auf der Peenewerft in Wolgast. Geplant sind eine Besichtigung der Werft sowie Gespräche mit der Geschäftsleitung und dem Betriebsrat. „Wir wollen uns einen Überblick... weiterlesen

„Mit dem in der heutigen Landtagssitzung abschließend beratenen FDP-Antrag zur Versorgung der Breitbandverbindungen im ländlichen Raum wurde ein Thema behandelt, das sowohl Unternehmen als auch vielen Bürgern im ländlichen Raum auf den Nägeln... weiterlesen

Der kommunalpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Heinz Müller, hat sich heute vor demonstrierenden Berufsfeuerwehrleuten noch einmal nachdrücklich für den Erhalt der... weiterlesen