Pressemitteilungen

„Die SPD wird auch in Zukunft ein verlässlicher Partner des Sports sein und auch weiter die Voraussetzungen für sportliche Höchstleistungen sichern“, das stellte der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, der auch... weiterlesen

In den abschließenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2007/2008 berät der Finanzausschuss des Landtages heute über die Liste der offenen Punkte. Für den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Rudolf Borchert, ist klar, dass ein zukunftsweisender... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion veranstaltet am 23. November im Hotel Ibis von 10:00 bis 15:00 Uhr einen Workshop zum Thema „Moderne Lehrerbildung unter den Bedingungen des Bologna-Prozesses in Mecklenburg-Vorpommern“. Es werden Teilnehmerinnen und... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat im Zusammenhang mit der neuen Bäderregelung hervorgehoben, wie wichtig es bei der Gestaltung des kürzlich beschlossenen Ladenöffnungsgesetzes gewesen sei, Regelungen zu... weiterlesen

Die innenpolitische Sprecherkonferenz der SPD-Fraktion(en) in Bund und Ländern hat auf ihrer zweitägigen Zusammenkunft in Schwerin die aktuellen innenpolitischen Themenfelder beraten. Schwerpunkte waren u.a. ein mögliches neues NPD-Verbotsverfahren,... weiterlesen

„Es ist schön, wenn der CDU-Landesvorsitzende und Wirtschaftsminister dieses Landes immer wieder erklärt, dass auch die CDU in Mecklenburg-Vorpommern keine sittenwidrigen Arbeitsentgelte will. Es wäre allerdings noch schöner, wenn die CDU dann auch... weiterlesen

Die Vertreterin der Abgeordneten des Landtages von M-V im Landesjugendhilfeausschuss, Martina Tegtmeier von der Landtagsfraktion der SPD, hat den Antrag DER LINKEN, „Kinderarmut bekämpfen – für bedarfsgerechte Einkommen aller Familien“ heute im... weiterlesen

Der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Baunach, kommentierte die Ankündigung des Landesinnen- und Sportministers Caffier, sich dafür einzusetzen, dass Rostock Spielort der Frauenfußball-WM 2011 wird, wie folgt: weiterlesen

Der Landtag M-V unterstützt mit einem Beschluss auf der heutigen Landtagssitzung die Initiativen der Bundesregierung, ein kommunales Wahlrecht für Drittstaatenangehörige in der Bundesrepublik Deutschland zu prüfen. Dazu der kommunalpolitische... weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte, hat die gestrigen Entscheidungen des Koalitionsausschusses im Bund zur längeren Zahlung des ALG I begrüßt. „Es gab ein Gerechtigkeitsdefizit, das... weiterlesen