Pressemitteilungen

Zur Entscheidung der CDU-Landtagsfraktion, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Mordfall Carolin zu beantragen, erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion im Rechtsausschuss des Landtages, Klaus Mohr:
„Die CDU hat sich als Opposition... weiterlesen

Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen als ermutigendes Signal fürs neue Jahr bezeichnet: „Der grundsätzlich positive Trend der vergangenen Monate wird durch die Dezemberzahlen... weiterlesen

Mit völligem Unverständnis hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Volker Schlotmann, auf die jüngsten Äußerungen von CDU-Ministerpräsident Christian Wulff zu Rolle der Atomkraft reagiert. Dieser hatte gefordert, den... weiterlesen

Die stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hat den Brandenburger Wirtschaftsminister scharf kritisiert. Grund ist dessen Genehmigung einer Strompreiserhöhung der E.ON edis AG. weiterlesen

Zum Ergebnis des Ländervergleichs (VERA) Ende September 2005 in der Jahrgangsstufe 4 in den Fächern Deutsch und Mathematik erklärt die Sprecherin für Schulpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin:
„Es ist erfreulich, dass... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, besucht zusammen mit der SPD-Landtagsabgeordneten Lilly Kühnel am 21. Dezember 2005 die Kita „Kinderkahn“ in Grimmen. Dort lösen beide Politiker ein Versprechen ein, dass sie bei ihrem... weiterlesen

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat sich zufrieden über die erste Anhörung zu Fachfragen in den Bereichen von Landwirtschafts- und Bauministerium... weiterlesen

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat das Verhalten der Opposition bei der heutigen Anhörung zur Funktionalreform I scharf kritisiert: „Die CDU versucht mit... weiterlesen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Dankert, hat die Wechsel-Pläne der Deutschen Bahn AG von Berlin nach Hamburg kritisiert. Die Unternehmensabsicht, sich in einen einzelnen Hafenumschlagsbetrieb in Hamburg... weiterlesen

Der Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, hat Kritik am Doppelhaushalt 2006/07 zurückgewiesen. Den Vorwurf der Opposition, der Haushalt sei unseriös, bezeichnete der Finanzexperte als „absurd“. „Es ist... weiterlesen