Pressemitteilungen

Die Einführung der neuen Abrechnungssystematik für die Krankenhäuser durch Vergütung mit Fallpauschalen zum 1. Januar 2003 bzw. verpflichtend zum 1. Januar 2004 war Thema einer Anhörung am 26. März 2003 im Sozialausschuss.
Dabei kam zur... weiterlesen

Am heutigen Vormittag war der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler, zu Gast in der SPD-Landtagsfraktion. Stiegler ist in der Bundestagsfraktion zuständig für Wirtschaft, Arbeit und den Aufbau Ost. weiterlesen

Zum Ergebnis der heutigen abschließenden Beratungen zum Nachtragshaushalt 2003 im Finanzausschuss des Landtages konstatiert Heike Polzin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:
"Durch unsere... weiterlesen

"Krieg ist keine Lösung! Der Diplomatie ist nie eine echte Chance eingeräumt worden! Wir sind gegen den Krieg!"
Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, sich an Demonstrationen gegen den Krieg zu... weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das NPD-Verbotsverfahren einzustellen, erklärt Volker Schlotmann, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:
"Mit Unverständnis habe ich die Entscheidung des... weiterlesen

Zur heutigen Regierungserklärung von Bundeskanzler Schröder vor dem Deutschen Bundestag erklären Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, und Dr. Till Backhaus, Landtagsabgeordneter und ... weiterlesen

Im Zusammenhang mit den Vorwürfen der CDU zu den EU-Strukturfonds hat der SPD-Fraktionsvorsitzende, Volker Schlotmann, die CDU im Landtag aufgefordert, zu einer sachbezogenen Arbeit zurückzufinden.
"Der Abgeordnete Born spielt ein... weiterlesen

Nach dem heutigen bekannt werden der Präferenzen des nationalen olympischen Kommitees (NOK) für die Olympiastandorte Deutschlands im Falle einer erfolgreichen Bewerbung für die Spiele im Jahre 2012, hat sich der Rostocker SPD-Abgeordnete Reinhard... weiterlesen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat angesichts der bevorstehenden Erweiterung der Europäischen Union auf die darin liegenden Chancen für Mecklenburg-Vorpommern hingewiesen. Müller:
"Zum 1. Mai nächsten... weiterlesen

Zum morgigen internationalen Frauentag äußert sich die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Hannelore Monegel:
"Ohne Frauen ist kein Staat zu machen, dieser Ausspruch bewahrheitet sich auch in unserem Bundesland... weiterlesen