Pressemitteilungen

Nach dem Lesen der Studie „Die NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern - Ihre Parlamentsarbeit im ersten Jahr“ der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Das Ergebnis... weiterlesen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Detlef Müller begrüßte heute die neuen ab morgen geltenden EU-Regelungen, nach denen die Beförderung von Passagieren mit... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, reagierte heute mit Erstaunen und Verärgerung auf die Aussage des FDP-Vorsitzenden Ahrendt im Nordkurier, es sei nicht sinnvoll, dass zu Landtagsanträgen der NPD nur eine Abgeordneter für... weiterlesen

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn, zeigte heute Unverständnis für die Behauptung des Geschäftsführers des Landkreistages, das Geld für den Essenszuschuss für Kinder in Kitas käme nicht an.
„Woher Herr... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Volker Schlotmann, hat die Mitte der Woche vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwürfe für die Einführung von Branchen-Mindestlöhnen begrüßt. Nunmehr gebe es endlich geeignete Voraussetzungen für... weiterlesen

Der Finanzausschuss hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause dem Antrag der Landesregierung auf Bereitstellung von 138,0 Mio. € für Baumaßnahmen am Universitätsklinikum der Hansestadt Rostock zugestimmt.
Borchert: „Was lange wehrt... weiterlesen

Der stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Rudolf Borchert, hat den Beschluss der Bundesregierung vom 16. Juli 2008, die Investitionszulage an die neuen Bundesländer nicht im Jahr 2009 auslaufen zu lassen, sondern bis 2013 zu... weiterlesen

Im Vorfeld der morgigen Sitzung der Enquete-Kommission „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“, auf der die Vorschläge des Innenministers zur Kreisgebietsreform in M-V beraten werden, hat sich die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion M-V in der... weiterlesen

Nach der Öffentlichen Anhörung im Innenausschuss zum Thema „Das Land braucht seine Zeitungen“ sprach sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, nachdrücklich für publizistische Vielfalt in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen

"Angesichts der seit Anfang des Jahres um rund 20 Prozent gestiegenen Treibstoffkosten ist es dringend erforderlich, dass die Bundesregierung die betroffenen Unternehmen finanziell entlastet", fordert der verkehrs- und wirtschaftspolitische Sprecher... weiterlesen