Das Grundnahrungsmittel Milch bewegt die Gemüter, nicht nur die der Bauern, sondern auch die der Parlamentarier in Schwerin, Berlin und Brüssel. Und weil Mecklenburg-Vorpommern als Agrarland von allen agrarpolitischen Entscheidungen besonders betroffen ist, brauchen Landwirte, aber auch der zuständige Minister immer etwas mehr Rückendeckung aus dem Parlament als anderswo. So auch in der heutigen Debatte zum Milchmarkt.
Mit ihrem Antrag "Entwicklung auf dem Milchmarkt" (Drs.6/823) haben sich die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU mit den Problemen der Milchproduktion im Land befasst. Kernbotschaft des Antrages ist das Bekenntnis zum Erhalt der Direktzahlungen als das wesentlichste Instrument zur Unterstützung der landwirtschaftlichen Betriebe. Außerdem sollen alle Möglichkeiten genutzt werden, um eine Benachteiligung der hiesigen Betriebe durch Kappung oder Degression zu verhindern. Außerdem soll das Land gegenüber dem Bund und der EU-Kommission darauf hinwirken, dass die bestehenden sowie potenziell neuen Instrumente zur Stabilisierung des Milchmarktes in Krisenzeiten eingehend geprüft und wirksame Instrumente frühzeitig, gezielt und flexibel eingesetzt werden können. Nicht zuletzt fordert der Antrag, die Position der Milcherzeuger in der Wertschöpfungskette Milch zu stärken, Fördermöglichkeiten zur Gründung von Erzeugerorganisationen in deren Aufbauphase zu erhalten und Investitionen in die Milchviehhaltung weiterhin prioritär zu fördern.
Nach einer sachlich geführten Debatte erhielt der Koalitionsantrag auch die Stimmen der LINKEN, währen die GRÜNEN eine Überweisung in den Agrarauschuss für ausreichend hielten.
Wir dokumentieren die Debatte mit den Videos der Reden von Landwirtschaftminister Dr. Till Backhaus und des agrarpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger.