Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

27. Januar 2006
Volker Schlotmann
Trauer um Altbundespräsident Johannes Rau
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat mit Trauer auf den Tod von Altbundespräsident Johannes Rau reagiert. „Mit Johannes Rau haben wir einen der wichtigsten Politiker der SPD verloren. Mit…
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26. Januar 2006
Angelika Peters
Vorgehen des Wirtschaftsministeriums gegen Stromversorger begrüßt
Angelika Peters, Verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, hat die Ankündigung des Wirtschaftministeriums begrüßt, die Anträge von weiteren 17 Stromversorgern auf Erhöhung der Allgemeinen Tarife im Haushalts- und Gewerbebereich, zurückzuweisen. Die…
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26. Januar 2006
Klaus Mohr
Kombilohn-Antrag der CDU lehnen wir ab
Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat sich zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion geäußert, Kombilöhne in Mecklenburg-Vorpommern einzuführen: „Hier tritt der alte Gegensatz wieder hervor: Die CDU will den…
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26. Januar 2006
Klaus Mohr
Erhobene Vorwürfe gegen die Justizbehörden im Mordfall Carolin unbegründet
Zur heutigen Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Sachverhalten im Bereich des Justizministeriums erklärt das SPD-Mitglied im Rechtsausschuss des Landtages, Klaus Mohr: „Es ist natürlich das gute Recht der…
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26. Januar 2006
Mathias Brodkorb
Hochschuletats werden nicht gekürzt
Anlässlich der gestrigen Landtagsdebatte zur Hochschulreform erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Ladtagsfraktion, Mathias Brodkorb: „Im Gegensatz zu anderen Bereichen kommt es bei den Hochschulen auch weiterhin zu einem jährlichen Zuwachs…
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26. Januar 2006
Ute Schildt
Kein Qualitäts- und Sozialdumping durch die EU-Dienstleistungsrichtlinie
Zum gemeinsamen Antrag der Koalitionfraktionen „EU-Dienstleistungsrichtlinie grundlegend überarbeiten“ erklärt die Sprecherin für Wirtschaftspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt: „Die so genannte EU-Dienstleistungsrichtlinie mit ihrem ‚Herkunftslandprinzip’ bedeutet, dass sich Dienstleister und Betriebe…
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26. Januar 2006
Jörg Heydorn
Hitzewarnsystem soll u. a. ältere Menschen vor gesundheitlichen Risiken durch hohe Temperaturen schützen
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag „Einrichtung eines Hitzewarnsystems“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der Sprecher für Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn: „Die hohe Zahl von Tagen mit Wärmebelastung…
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26. Januar 2006
Volker Schlotmann
SPD, CDU und Linkspartei.PDS verabschieden gemeinsame Landtagsentschließung für eine Stärkung von Demokratie und Toleranz in Meklenburg-Vorpommern
Der Landtag hat heute eine gemeinsame Entschließung von SPD, CDU und Linkspartei.PDS für eine Stärkung von Demokratie und Toleranz in Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:…
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25. Januar 2006
Volker Schlotmann
SPD-Landtagsfraktion berät auf Klausur in Rostock Arbeitsschwerpunkte im Wahljahr 2006
Die SPD-Landtagsfraktion trifft sich auf ihrer traditionellen Winterklausur vom 01. bis 03. Februar in Rostock. Ein Schwerpunkt der dreitägigen Beratung ist die Arbeitsplanung bis zum Ende der Wahlperiode. Auf der…
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25. Januar 2006
Mathias Brodkorb
Hochschulautonomie wird nicht abgeschafft
Der Landtag hat heute das Zweite Gesetz zur Änderung des Landeshochschulgesetzes beschlossen. Dazu erklärte der Sprecher für Hochschulpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb: „Die Änderungen im Landeshochschulgesetz bedeuten nicht die Abschaffung…
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