Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

25.02.2022
Kein Vergessen, kein Schlussstrich – im Gedenken an Mehmet Turgut!
Julian Barlen weiter: „Wir gedenken heute Mehmet Turgut. Aber wir gedenken zugleich aller Opfer. Ihre Namen lauten: Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kiliç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros…
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23.02.2022
Sicherung der medizinischen Versorgung an Uni-Medizinen hat Priorität für uns alle
„Für uns alle haben die Uni-Medizinen in Greifswald und Rostock eine herausragende Bedeutung für Forschung, Lehre und für die medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Fest steht, beide sind essentiell, um eine…
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27.05.2021
Kein Schlussstrich unter NSU-Aufklärung, Fortsetzung in nächster Legislatur
„Ich bin froh, dass nach der schleppenden Anfangsphase die Ausschussarbeit schnell an Fahrt aufgenommen hat. Nach knapp anderthalb Jahren Beweiserhebung können wir jetzt einen mehr als 800 Seiten starken Zwischenbericht…
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28.01.2021
Urteil zu Lübcke-Mord ist aber kein Schlussstrich
„Es ist richtig und wichtig, dass der feige Mörder von Dr. Walter Lübcke heute zur Höchststrafe von 15 Jahren mit anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt wurde. Das ist ein klares Zeichen des…
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01.10.2018
Zuwendungen für Wohlfahrtsverbände mit strengerer Darlegungspflicht der Mittelverwendung verknüpfen
Die heutige Zeugenanhörung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Wohlfahrtsverbänden hat nach Ansicht des Ausschussvorsitzenden Jochen Schulte gezeigt, vor welchem Spagat die Landesregierung bei ihren Zuwendungen an die Liga der Wohlfahrtsverbände…
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