Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
- Mathias Brodkorb
- Heinz Müller
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte um den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ erklärte der kommunalpolitische Sprecher und Obmann der Enquete-Kommission „Stärkung der kommunalen... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
In der heutigen Landtagssitzung wurde in zweiter Lesung das neue Lehrerbildungsgesetz beschlossen. Nach umfangreichen Beratungen, einer Anhörung sowie gründlicher Ausschussbefassung stimmten die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen gegen die... weiterlesen
- Jochen Schulte
- Angelika Peters
Presseberichte vom heutigen Tage erwecken den Eindruck, dass es nicht möglich sei, per E-Mail eine Petition an den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zu richten. Dies sei nicht richtig, so Angelika Peters, die für das Petitionswesen zuständige... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
In der heutigen Landtagssitzung haben auf Initiative des bildungspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, die Fraktionen von SPD, CDU, LINKE und FDP sowie der fraktionslose Abgeordnete Dr. Gerd Zielenkiewitz einen... weiterlesen
- Heinz Müller
Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, hat die heute vom Landtag verabschiedeten Kommunalgesetze als wichtige Weichenstellungen für die Kommunen bezeichnet.
Mit der Novellierung der... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat heute mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP für eine Aufnahme der sogenannten Schuldenbremse in die Landesverfassung gestimmt. Damit wird nun Artikel 65 Abs. 2 der Verfassung geändert. Der Vorsitzende... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert wird am Dienstag, dem 28. Juni 2011 ab 9:00 Uhr gemeinsam mit dem Geschäftsführer der IT-Initiative Mecklenburg-Vorpommern, Dr.-Ing. Andreas Müller, in Roggentin eine... weiterlesen