SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
SPD-Fraktion im Plenum
previous arrow
next arrow

Aktuelle Meldungen

Dirk Stamer am 18. November 2025 SPD-Fraktion: Neubau der Strömungshalle sichert Spitzenforschung und stärkt Rostocks Wirtschaftsstandort

„Die Strömungshalle ist ein wissenschaftliches Herzstück für Mecklenburg-Vorpommern. Sie ermöglicht Experimente, die für die maritime Forschung bundesweit einmalig sind – von der Optimierung von...

weiterlesen
Mandy Pfeifer am 14. November 2025 MV-Koalition setzt sich für besseren Schutz vor nicht-körperlicher sexueller Belästigung...

„Nicht-körperliche sexuelle Belästigung ist keine harmlose Flirt-Geste, sondern eine Form von Machtdemonstration. Es schränkt vor allem Frauen und queere Menschen massiv in ihrer Freiheit ein,...

weiterlesen
Falko Beitz am 14. November 2025 Beitz zur Ortsumgehung Zirchow: „Wir setzen uns für die Interessen...

„Seit der Eröffnung des Swinetunnels ist die Belastung auf der B110 für die Bürgerinnen und Bürger in Zirchow noch einmal deutlich gestiegen. Wir brauchen eine Lösung, die sowohl die...

weiterlesen
Mobilität für Alle. Bezahlbar und überall.Mobilität für Alle. Bezahlbar und überall.
Mobilität
previous arrow
next arrow

Wir ziehen Bilanz

Die Landtagsfraktion auf Facebook

Unsere neusten Videos

Denkmäler schützen!

weiterlesen

Ortsumgehung Zirchow

weiterlesen

Wir fordern sichere Renten!

weiterlesen

Kreiszuschnitt1Am 27. November 2007 beschloss die Landesregierung ihr Konzept „Ziele, Leitbild und Leitlinien der Landesregierung für eine Kreisgebietsreform in M-V“. Die Enquetekommission wird über das Konzept beraten und mit einem Zwischenbericht eine Empfehlung abgeben. Für diesen Bericht setzte der Landtag der Kommission heute einen Termin: März 2008
Der Zeitrahmen für die gesetzliche Regelung einer neuen Kreisgebietsreform ist eng. Bei straffer Organisation und frühzeitiger Beachtung und Bewertung der von der kreislichen Basis eingebrachten Argumente, kann eine Kreisgebietsreform per Gesetz aber noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden. Dabei bilden die so genannten Leitlinien und das Leitbild (Drs. 5/1059) den Orientierungsrahmen für einen neuen Anlauf zu einer erfolgreichen Verwaltungsreform.

Ziel der Landesregierung ist es, dass die Kreistags- und Landratswahlen im Jahr 2011 in den neuen Kreisstrukturen stattfinden. Die bereits durch Landtagsbeschluss mit einem erweiterten Auftrag versehene Enquete-Kommission des Landtages „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ wurde deshalb heute in einer von SPD und CDU beantragten Entschließung (Drs. 5/1105) gebeten, bis zum 31. März 2008 einen Zwischenbericht zur Unterrichtung durch die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern vorzulegen.

Die SPD-Obfrau in der Enquetekommission, Martina Tegtmeier, sagte in Ihrer Rede zur Entschließung, dass die Zielgrößen im Leitbild, insbesondere bei den Kreisgrößen und den Einwohnerzahlen, im Großen und Ganzen durchaus den Positionen der SPD-Landtagsfraktion entsprächen, auch wenn sie nicht verhehlen könne, dass man bei den Einwohnerzahlen pro Kreis eher eine Größe von 200.000 statt jetzt 175.000 Einwohnern bevorzugt hätte. Entscheidend sei aber, dass Kreisgebietsreform und Funktionalreform eine Einheit bilden und aufeinander abgestimmt werden.

Der Entschließung, die Tegtmeier als eine Art "Selbstverpflichtung zur Unterstreichung der Dringlichkeit" bezeichnete, wurde mit der Koalitionsmehrheit zugestimmt.