
In einem gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen auf Initiative der SPD mit den Titel „Leitlinien zur Bekämpfung von HIV/AIDS“ (Drs. 5/1057) wird die Landesregierung gebeten, gemeinsam mit dem Landeskoordinierungskreis AIDS bis Ende 2008 zielgruppenspezifische Aufklärungs- und Präventionsleitlinien zu erarbeiten.
Hintergrund ist, dass im Jahr 2006 deutschlandweit insgesamt 2.611 neu diagnostizierte HIV-Infektionen gemeldet wurden, was einem Anstieg zum Vorjahr von 4 Prozent entspricht. In Mecklenburg-Vorpommern haben sich 2006 weitere 29 Menschen mit dem HI-Virus infiziert. Somit leben im Land mittlerweile 205 HIV-Infizierte und 69 AIDS-Kranke, wie Sozialminister Erwin Sellering feststellte. Auf 100.000 Einwohner kommen demnach 1,7 Infizierte, was im negativen Sinne einen der vorderen Plätze in den neuen Bundesländern bedeutet. Dazu kommt nach Auffassung von Experten eine sehr hohe Dunkelziffer.
SPD-Sozialexperte, Jörg Heydorn, konstatierte eine gewisse Sorglosigkeit im Umgang mit der Krankheit, die nach seiner Meinung vielfältige Gründe hat: soziale Missstände und damit einhergehende Perspektivlosigkeit, neue Wirkstoffe in der Medizin, die Heilungsmöglichkeiten suggerieren und eine geringere Aufmerksamkeit für die Krankheit in den Medien.
Dr. Marianne Linke von der Fraktion DIE LINKE betonte besonders den Aspekt verantwortungsbewusster Sexualität Homosexueller, die durch frühzeitige Aufklärung und Unterstüzung bei Coming Out gewährleistet werden kann. Günter Rühs, Gesundheitsexperte der CDU-Fraktion, sagte in seiner Rede: "Es darf nicht cool sein, ein Kondom in der Tasche zu tragen, sondern es zu benutzen."
Die demokratischen Fraktionen des Landtages stimmten dem Antrag von SPD und CDU am Ende der Debatte geschlossen zu.