
Mit ihren vom Titel her ähnlich klingenden Anträgen zur Theater und Orchesterfinanzierung wollten die Fraktion DIE LINKE (Ds. 5/1783) und die Fraktion der FDP (Ds. 5/1776) am heutigen Freitag durchaus unterschiedliche Ziele erreichen. Während DIE LINKE im Kern den Erhalt der jetzigen Theater- und Orchesterstrukturen und damit die komplette Absage an eine fiskalische Sichtweise forderte, lief der FDP-Antrag auf die Erstellung eines Förderungs- und Finanzierungskonzepts für die Theater und Orchester bis Ende 2008 hinaus, in das regionale, demografische und Qualitätsaspekte einbezogen werden sollten.
Gemeinsamer Hintergrund beider Anträge war das Ende August im Kabinett diskutierte Eckpunkte- und Diskussionspapier des Kultusministeriums zur Weiterentwicklung der Theater und Orchesterstrukturen 2010-2020.
Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Klaus-Michael Körner, betonte in der zeitweise hitzigen Debatte, dass der gegenwärtige Status der Theater und Orchester nicht zu halten sei, wenn das Land nicht Mittel im zweistelligen Millionenbereich zusätzlich bereitstellen würde, was angesichts zurückgehender Transferleistungen langfristig nicht zu leisten sei. Somit müssten Alternativen gefunden werden. Er sei dem Ministerium dankbar, dass es ein Konzept vorgelegt hat, an dem man sich zwar reiben könne, das aber zumindest vernünftige Vorschläge enthalte. Die Anträge von FDP und LINKEN täten dies entweder halbherzig oder wollten den Status Quo erhalten, was in der Konsequenz zu einer Theater- und Orchesterlandschaft auf Regionalliganiveau führen werde.
Die so Angesprochenen unterstellten den Verfassern des Konzeptes falsches Herangehen. Hans Kreher von der FDP-Fraktion warf "Dirigent Tesch" vor, "keine Partitur und keine Musiker für sein Streichorchester zu haben - mit dem Ergebnis der Kakophonie". Man brauche nicht strukturellen Abbruch, sondern präzises Vorgehen, um zu Reformen zu kommen. LINKEN-Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Methling sprach von Selbstherrlichkeit des Kultusministeriums, weil die betroffenen Theater und Orchester nicht mit in die Entscheidungsfindung einbezogen wurden. Kunst und Kultur sei den Verfassern des Eckpunktepapiers nach "nur Garnierung auf dem Teller in guten Zeiten".
Bildungsminister Henry Tesch, der gleich mehrfach in die Debatte eingriff, bemängelte, dass die vehementesten Kritiker des Konzeptes ihre Informationen offensichtlich aus der Presse, aber nicht aus dem Konzept selbst bezogen hätten. Ihm ginge es im Gegensatz zu den Vorwürfen um das Halten des bundesweit anerkannten künstlerischen Niveaus. Er wies den Vorwurf der Gesprächsverweigerung mit den theatertragenden Gemeinden empört zurück und verlangte im Gegenzug die Vorlage der angeblich kursierenden Gegenkonzepte. Von CDU-Fraktionsseite erhielt der Minister Rückendeckung, sein Konzept bedeute letztendlich mehr Sicherheit für Theater und Orchester im Land.
Die Anträge der Opposition wurden von der Koalition abgelehnt. Nun werden sich die Ausschüsse des Landtages im Rahmen der Selbstbefassung mit dem Eckpunkte- und Diskussionspapier der Landesregierung befassen.