Wir ziehen Bilanz

Glückwunsch der designierten #Bundesratspräsidentin – „Vereint Segel setzen“ motiviert zur gemeinsamen Kraftanstrengung für ein starkes und lebenswertes Land Am heutigen Freitag wurde Manuela Schwesig vom #Bundesrat offiziell zur nächsten Bundesratspräsidentin gewählt. Sie tritt am 1. November 2023 die Nachfolge von Hamburgs Erstem Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher (SPD) an. Die Präsidentschaft wechselt nach einem festgelegten Turnus jährlich unter den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der 16 deutschen Bundesländer. Protokollarisch ist die Bundesratspräsidentschaft eines der höchsten Ämter der Bundesrepublik, denn der Bundesratspräsident bzw. die Bundesratspräsidentin ist automatisch Stellvertreter bzw. Stellvertreterin des Bundespräsidenten bzw. der Bundespräsidentin. Anlässlich der Wahl von Manuela Schwesig zur Bundesratspräsidentin erklärt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Wir wünschen unserer Fraktionskollegin und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig für das Jahr ihrer Bundesratspräsidentschaft viel Erfolg. Bereits das gewählte Motto ‚Vereint Segel setzen‘ macht deutlich, welchen Impuls MV im Jahr der Bundesratspräsidentschaft setzen möchte. Wir stehen in Deutschland – Ost und West gemeinsam – und auch in MV vor zahlreichen Herausforderungen, die nur mit Mut, klaren Zielen und vor allem nur in gemeinsamer Kraftanstrengung aller Demokratinnen und Demokraten im vereinten Deutschland gestemmt werden können. Für eine starke Wirtschaft und gute Arbeit, für den sozialen Zusammenhalt und zugleich für den Schutz von Umwelt und Natur. Das Vertrauen der Menschen in die Demokratie erwächst aus verlässlichem Handeln und dem Lösen von Problemen. Die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen, machbare und gerechte Ziele zu bestimmen und konkrete politische Lösungen zu erarbeiten, die das Wohl aller im Blick haben und das Land gemeinschaftlich voranbringen, das zeichnet unsere Arbeit in MV aus und das verbinde ich mit ‚Vereint Segel setzen´ und der Ratspräsidentschaft MVs im Bundesrat mit Manuela Schwesig.“