M-V Land der Erneuerbaren Energien
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien, höhere Energieeffizienz, energetische Sanierung wie auch andere Maßnahmen zum Klimaschutz eröffnen große wirtschaftliche Chancen für Industrie und Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern. Diese einmalige historische Chance hat unser Land erkannt. Die SPD-Fraktion hat maßgeblich dafür gesorgt, dass wir Vorreiter beim Ausbau der Erneuerbaren Energien sind. 2013 wird das erste Jahr sein, in dem Mecklenburg-Vorpommern mehr grünen Strom produziert als im Land verbraucht wird. Unser Land wird damit erstmals zum Stromexporteur von Erneuerbaren Energien.
Der konsequente Ausbau der Erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern schafft neue, gut bezahlte Industriearbeitsplätze im Land und bietet den ländlichen Räumen neue Perspektiven. Die Energieversorgung muss umweltfreundlich, sicher und bezahlbar sein. Dazu wird auch zukünftig ein ausgewogener Energiemix mit einer Konzentration auf die Erneuerbaren Energien (besonders Offshore- und Onshore-Wind, Biogas, Biomasse etc.) in Mecklenburg-Vorpommern notwendig sein.
Dabei wird den Erneuerbaren Energien im Rahmen der Landesentwicklung allgemein ein Vorrang gesichert. Entsprechende Genehmigungsverfahren sind zu bündeln und zu beschleunigen. Die SPD-Landtagsfraktion schließt die Energieerzeugung aus Atomkraft aus.
Einen Beitrag zu mehr Akzeptanz gegenüber Erneuerbaren Energien sieht die SPD-Landtagsfraktion im Bereich Bürgerbeteiligung. Dabei ist es das Anliegen der SPD-Fraktion, dass sich betroffene Kommunen und Bürger gesetzlich verankert beteiligen können, um an den Gewinnen zu partizipieren. Kommunen und Bürger müssen von den Vorteilen der Energiewende profitieren können und nicht nur Finanzinvestoren von außerhalb. Um in dieser Frage Rechtssicherheit herzustellen, haben wir eine gutachterliche Klärung bei Professor Kment in Auftrag gegeben. Die Aussagen des Gutachtens sind dabei eindeutig und sehr ermutigend. So ist die Einführung eines Beteiligungsmodells zugunsten von betroffenen Bürgern und Kommunen durch Landesrecht möglich.
Themenschwerpunkte
- Energie
- Infrastruktur
- Verkehr und Landesentwicklung
Landesverkehrsplan
Das Verkehrskonzept von 2002 wird durch einen neuen integrierten Landesverkehrsplan abgelöst, der Leitlinien für eine ökonomisch, sozial und ökologisch nachhaltige Verkehrspolitik vorgibt. Der Landesverkehrsplan soll unter Einbindung der Kommunen, der betroffenen Verbände und interessierter Bürgerinnen und Bürger erarbeitet werden.