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SPD-Fraktion im Plenum
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Christine Klingohr am 2. Oktober 2025 Klingohr zum Europäischen Tag der pflegenden Angehörigen: Neues Landesprogramm entlastet...

„Menschen pflegen zuhause aus Liebe und Verantwortung – und das oft für viele Jahre. Wenn dann Job, Kinder oder die eigenen Hobbies zu kurz kommen, brauchen wir...

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Julian Barlen am 30. September 2025 Ex-Mitarbeiter von Krah verurteilt: AfD ist Sicherheitsrisiko – auch in...

„Dieser Skandal ist ein erneuter Weckruf: Die AfD versucht, sich in demokratische Institutionen zu schleichen, um sie für ihre Zwecke zu missbrauchen“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Julian...

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Ralf Mucha am 30. September 2025 Mehr Anerkennung für unsere Einsatzkräfte: Katastrophenschutz-Ehrenzeichen soll kommen


Im Gegensatz zum Brandschutz existierte in Mecklenburg-Vorpommern bislang noch keine landesseitige Auszeichnung, die den Einsatz im Katastrophenschutz entsprechend würdigt. Dabei leisten viele...

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Die SPD kämpft gegen LOOTBOXEN

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In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Landtag hat die Mehrheit der Abgeordneten auf Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE, der Einrichtung eines Unterausschusses zum Tourismusverband MV zugestimmt. Nichtsdestotrotz behaupteten die Oppositionsfraktionen im Anschluss per Pressemitteilung, dass die Koalitionsfraktionen nicht transparent vorgehen würden. Dieser Darstellung widerspricht Rainer Albrecht, Obmann im Wirtschaftsausschuss für die SPD Fraktion, entschieden:

„Die Opposition wollte ein Expertengespräch mit allen Beteiligten, genau das hat sie heute bekommen. Die Opposition wollte kurzfristig zu diesem Expertengespräch noch weitere Experten nachnominieren, das hat sie bekommen. Die Opposition wollte ihren Unterausschuss und die Opposition hat ihren Unterausschuss bekommen. Die Opposition wollte Akteneinsicht, auch diese Akteneinsicht wird sie bekommen. Der Wirtschaftsminister hat in der Vergangenheit Transparenz immer wieder versprochen und genau diese Transparenz wird es jetzt geben. Dass die Opposition nun ernsthaft behauptet, die Koalitionsfraktion würden einem transparentem Verfahren im Wege stehen, zeigt, dass es der Opposition in Wahrheit gar nicht um Transparenz geht. Es geht ihnen einzig und allein darum, die Koalition zu beschädigen und den Fall auf dem Rücken der Beschäftigten des TMV medial auszuschlachten. Das ist nicht seriös und das machen wir auch nicht mit. Wir haben heute den Weg frei gemacht für echte Transparenz.“

Kontakt
  • stellv. Fraktionsvorsitzender
  • Sprecher für Bau & Wohnen, Stadt-, Regional- und Landesentwicklung
  • Wirtschaftsausschuss, Innenausschuss