Pressemitteilungen

Zur Ankündigung von Innenminister Lorenz Caffier, einen Bericht zu Erkenntnissen des Landes über die rechtsextreme Terrorzelle NSU vorzulegen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert...

Am dritten Tag ihrer Fraktionsklausur hat sich die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern mit der zukünftigen Förderung der Schul- und Jugendsozialarbeit sowie mit der Elternentlastung für die Krippenbetreuung beschäftigt. Hierzu...

Auf ihrer Fraktionsklausur beschäftigte sich die SPD-Landtagsfraktion heute mit der Zukunft des Länderfinanzausgleichs und Konsequenzen, die sich aus dem Ende des Solidarpaktes II Ende 2019 ergeben....

Die SPD-Landtagsfraktion startet vom 09. bis 11. Januar 2013 in der Hansestadt Wismar mit einer Fraktionsklausur ins neue Jahr. „Dabei werden die Abgeordneten eine umfangreiche Tagesordnung bearbeiten“, so der Vorsitzende der...

Zu Berichten eines kurz bevorstehenden Verkaufs der Peenewerft in Wolgast an die Bremer Lürssen-Werft erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die geplante Übernahme der Peenewerft durch...

Der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern hat heute den Mordopfern der rechtsextremistischen NSU-Terrorzelle gedacht. Vor einer Schweigeminute verließ jedoch die NPD-Fraktion demonstrativ den Plenarsaal. Zuvor war bereits der...

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, begrüßt den heutigen einstimmigen Beschluss der Innenministerkonferenz der Länder (IMK), den Ministerpräsidenten zu empfehlen, ein Verbotsverfahren gegen die NPD...

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im...

Zur Vorstellung des „Mecklenburg-Vorpommern-Monitor 2012“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Menschen in unserem Land fühlen sich wohl und sind stolz auf das bisher Erreichte. Das sind aus...

Das Scheitern des Gipfels der Staats- und Regierungschefs zum EU-Haushalt birgt nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, erhebliche Risiken für die ostdeutschen Länder hinsichtlich der...