Pressemitteilungen

Zu der heutigen diffamierenden Äußerung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Harry Glawe, eine frühere Spitzeltätigkeit sei die Voraussetzung für eine Arbeit im Sozialministerium, erklärte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: weiterlesen

Vorgestern wollte die Hochschule für Politik München und die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung eine Diskussion unter Beteiligung der NPD im Schweriner Landtag durchführen. Die demokratischen Fraktionen haben ihre Beteiligung im Konsens und mit guten...

Die SPD-Landtagsfraktion verleiht nunmehr zum vierten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis an eine Persönlichkeit, die sich gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt engagiert. Der Preis ist nach Johannes Stelling...

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im Landtag...

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery erklärte anlässlich des Jahrestages:
„Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 ist auch heute noch Mahnung an alle: Diktaturen – seien sie mit rechter oder mit linker Ideologie...

Sperrfrist: 16.00 Uhr!
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis in einer Feierstunde im Schweriner Schloss an Pastorin Kathrin Oxen verliehen. Der Preis, der seit 2006 verliehen wird, ist benannt...

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, begrüßt die gestrige Beilegung des Impfstreites. Seit Wochen gab es Kontroversen zwischen Ersatzkassen und Kassenärzten.
"Impfungen werden wieder...

Zu dem gesundheitspolitischen Papier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion äußert sich der Fachsprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery:
"Das Konzept zur Zukunft der gesetzlichen Krankenversicherung lässt Gesundheitslobbyisten -...

Polen plant nach Presseberichten den Neubau von zwei Atomkraftwerken, davon eines in unmittelbarerer Nähe der Grenze zu Vorpommern.
Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag, Dr. Norbert Nieszery:
„Die Position der...

Eine siebenköpfige Delegation aus den Betriebsratsmitgliedern und Gewerkschaftsvertretern, die heute morgen vor dem Landtag demonstriert haben, war anschließend zu einem Gespräch in den Räumen der SPD-Fraktion, um sich mit Ministerpräsident...