Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Dr. Norbert Nieszery

16. Dezember 2005
CDU behindert massiv Anhörung von Sachverständigen im Sonderausschuss mit Verfahrensfragen
Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat das Verhalten der Opposition bei der heutigen Anhörung zur Funktionalreform I scharf kritisiert: „Die CDU versucht mit…
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16. Dezember 2005
Anhörung im Sonderausschuss bestätigt Zustimmung zum Gesetzentwurf Verwaltungsmodernisierung
Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat sich zufrieden über die erste Anhörung zu Fachfragen in den Bereichen von Landwirtschafts- und Bauministerium geäußert: „Die…
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09. Dezember 2005
Gabi Měšt’an, Dr. Norbert Nieszery: Sonderausschuss verständigt sich auf Verfahren für die Anhörung von Sachverständigen
Der Landtagssonderausschuss hat heute das Verfahren für die Anhörung von Sachverständigen festgelegt. Dabei ist nach Angaben der Obleute der Landtagsfraktionen von Linkspartei.PDS und SPD, Gabi Mìšt’an und Dr. Norbert Nieszery,…
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02. Dezember 2005
Sonderausschuss stellt Weichen für neue Landesämter in den Bereichen Gesundheit und Soziales sowie Innere Verwaltung
Der Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ hat in seiner heutigen Sitzung die Bildung des Landesamtes für Gesundheit und Soziales beschlossen. Dazu stellt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss, Dr. Norbert Nieszery,…
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02. Dezember 2005
Koalitionsmitglieder im Landtags-Sonderausschusse unterbreiten Angebot für Anhörung zur Funktionalreform I und II
Die Mitglieder der Koalition im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ haben in der heutigen Sitzung des Sonderausschusses ein Angebot unterbreitet, wie die Anhörung zur Funktionalreform I und II gestaltet werden kann.…
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19. Januar 2005
Rauchverbot macht Rauchen für Jugendliche nicht uncool/ SPD setzt auf verstärkte Prävention
Anlässlich der heutigen Sozialausschusssitzung des Landtages zum Thema „Rauchverbot in Schulen des Landes“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass Schulen rauchfreie…
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14. Januar 2005
Erfolgsgeschichte Deregulierung
Zur heutigen Expertenanhörung des Sonderausschusses für Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform zum CDU-Gesetzentwurf „ Modernisierung der Verwaltung und Vereinfachung von Verwaltungsgesetzen in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärte der SPD-Obmann in diesem Ausschuss, Dr. Norbert Nieszery:…
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11. Januar 2005
Dr. Norbert Nieszery, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“:Stellungnahme des Landkreistages zum Verwaltungsmodernisierungsgesetz bietet nichts Neues
Zu der heute vom Landkreistag vorgestellten vorläufigen Stellungnahme zum Entwurf eines Verwaltungsmodernisierungsgesetzes M-V erklärte der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery: „Die heute vorgetragenen Bedenken…
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29. August 2005
Im Masterplan zur ärztlichen Versorgung fehlen konkrete Schritte zur Umsetzung
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, kritisiert die ablehnende Haltung des Verbandschefs der Kassenärztlichen Vereinigung, Dr. Wolfgang Eckert, und der Sozialministerin, Dr. Marianne Linke, zum Vorschlag, rollende Arztpraxen…
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02. September 2005
Personalkonzept der Landesregierung will Stellenabbau ohne betriebsbedingte Kündigungen -Deregulierung abschließend beraten
Die Mitglieder des Landtags-Sonderausschusses „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ wurden heute vom Staatssekretär des Finanzministeriums, Dr. Mediger, über das Personalkonzept der Landesregierung unterrichtet. Ziel des Personalkonzeptes sei es danach, die Landesverwaltung bis…
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