Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Archiv

30. Mai 2013
Landtag geschlossen für Aufklärung von Medikamententests in der ehemaligen DDR
Mit ihrem Antrag "Unrecht aufklären, Unterlagen über Patienten, an denen medizinische Versuche durchgeführt wurden, sichern und auswerten" (Drs. 6/1917), der…
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30. Mai 2013
SPD und CDU beschließen Verstetigung von Schul- und Jugendsozialarbeit
Mit ihrem Antrag "Jugend- und Schulsozialarbeit verstetigen" (Drs. 6/1916) haben die Koalitionsfraktionen heute ein klares Bekenntnis zur Jugend- und Schulsozialarbeit…
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29. Mai 2013
Waldtausch erhitzt die Gemüter - Streit um richtige Bewertungsgrundlage
In verbundener Aussprache wurden heute je ein Antrag der Landesregierung (Drs. 6/1475 und 6/1930) und ein Antrag der GRÜNEN (Drs.…
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29. Mai 2013
Aktuelle Stunde beschäftigt sich mit Tempolimit
CDU-Redner Dietmar Eifler griff dann auch gleich die vemeintlichen Unstimmigkeiten innerhalb der SPD auf, und zitierte unterschiedliche Auffassungen bezüglich eines…
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26. April 2013
Landtag erteilt Fremdenhass und Rassismus klare Absage
Mit einem interfraktionellen Antrag "Für eine Willkommenskultur in M-V – Menschen mit Migrationshintergrund bereichern unsere Gesellschaft und unser Zusammenleben" (Drs.…
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26. April 2013
Landtag geschlossen gegen internationale und nationale Steuerhinterziehung
Mit ihrem Antrag "Konsequente Verfolgung von Steuerhinterziehung und Schließung bestehender Steuerschlupflöcher" (Drs. 6/1740) haben die Koaltionsfraktionen heute gefordert, dass die…
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25. April 2013
Kinder- und Jugendgesundheit macht große Fortschritte im Land
Mit ihrem Antrag Kinder- und Jugendgesundheitsbericht M-V 2012 – Unterrichtung durch die Landesregierung (Drs. 6/1737) haben die Koalitionsfraktionen heute eine…
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25. April 2013
Opposition verweigert klares Bekenntnis zur maritimen Industrie
Mit ihrem Entschließungsantrag zum Erhalt der Werftenstandorte mittels landeseigenem Bürgschaftsrahmen, haben die Koalitionsfraktionen sich heute klar hinter das beabsichtigte Bürgschaftsmanagement…
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24. April 2013
Sicherungsverwahrung im Land nunmehr verfassungskonform geregelt
In zweiter Lesung hat der Landtag heute das Gesetz über den Vollzug der Sicherungsverwahrung in Mecklenburg-Vorpommern (SVVollzG M-V) (Drs. 6/1476)…
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24. April 2013
Aktuelle Stunde debattiert 100-Millionen-Euro-Hilfspaket für die Kommunen
{youtube}Ae4lMUxcH9Y{/youtube} Heinz Müller, kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, eröffnete die Aussprache mit der Feststellung, dass die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen von…
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